22.02.2024 - 7.12 Grundsatzbeschluss zur Straßenreinigungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.12
- Datum:
- Do., 22.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kurverwaltung Boltenhagen
- Bearbeiter:
- Doreen Moll
- Beschluss:
- zur weiteren Bearbeitung
Wortprotokoll
Herr H.-O. Schmiedeberg stellt den Antrag, die Beschlussvorlage zurückzustellen und die Unterlagen inhaltlich besser vorzubereiten.
Herr Michael Steigmann beantragt, nach Rücksprache mit dem Bauhof, für die Erarbeitung einer Handlungsanleitung. Hierzu soll eine Arbeitsgruppe (Kurverwaltung, Bauhof, Ordnungsamt, Fraktionsmitglieder) gebildet werden. Dies ist als Arbeitsauftrag zu werten.
Herr H.-O. Schmiedeberg zieht seinen Antrag zurück.
Anschließend lässt Herr Wardecki über den Arbeitsauftrag von Herrn Steigmann abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
12 |
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davon anwesend: |
10 |
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Zustimmung: |
9 |
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Ablehnung: |
1 |
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Enthaltung: |
0 |
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Befangenheit: |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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252,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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98 kB
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3
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(wie Dokument)
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217,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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295,7 kB
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