18.10.2023 - 7.3 Grundsatzbeschluss zur Priorisierung der weiter...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Beratungsverlauf anbei
- Gremium:
- Gemeindevertretung Damshagen
- Datum:
- Mi., 18.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Manuela Rusch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Überschrift BVL - > Grüner Ring
Frau Krüger erläutert die Baumaßnahmen und die notwendigen Mittel für eine Umsetzung. Es kommt zu einer regen Diskussion über den Bau eines Gehweges in Dorf Gutow und den weiteren Baumaßnahmen in der Gemeinde.
Frau Krüger verliest die Empfehlung des Hauptausschusses.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt folgende Priorisierung der investiven Maßnahmen (Grundsatzbeschluss):
Maßnahme 1 – energetische Sanierung der Mehrzweckhalle
Die Maßnahme wird in sinnvolle Einzeletappen zerlegt.
Die Ausgaben- und Einnahmeansätze verbleiben im Haushalt und werden in die nächsten Haushaltsjahre übertragen.
Maßnahme 2 – Ausbau Straße und Gehweg Ortslage Parin
Die Maßnahme wird zurzeit nicht weiterverfolgt.
Die Ausgaben- und Einnahmehaushaltsreste werden weiterhin in die nächsten Haushaltsjahre übertragen.
Maßnahme 3 – Herstellung einer Regenentwässerungsanlage in der Ortslage Parin
Die Maßnahme muss umgesetzt werden.
Der Ausgabenansatz in Höhe von 85.000 EUR verbleibt im Haushalt.
Maßnahme 4 – Ausbau Gehweg Waldstraße in Damshagen
Die Maßnahme muss umgesetzt werden.
Der Ausgabenansatz in Höhe von 5.000 EUR verbleibt im Haushalt.
Maßnahme 5 – Feuerwehrgerätehaus Rolofshagen
Die Maßnahme wird durchgeführt.
Die Ausgaben- und Einnahmeansätze verbleiben im Haushalt und werden in die nächsten Haushaltsjahre übertragen.
Maßnahme 6 – Ausbau Straße Grüner Ring
Die Maßnahme wird unter der Voraussetzung, dass der Zweckverband vorfinanziert, durchgeführt.
Die Mittel für die Erstattung der Kosten werden im Haushalt 2025 zur Verfügung gestellt.
Maßnahme 7 – Ausbau Straße Reppenhagener Weg in Hof Gutow
Die Durchführung der Maßnahme wird in das Jahr 2026 verschoben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushalt 2026 einzustellen.
Maßnahme 8 – Ausbau Gehweg Dorf Gutow
Die Durchführung der Maßnahme wird in das Jahr 2026 verschoben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushalt 2026 einzustellen.
Maßnahme 9 – Ausbau des Gehweges Stellshagener Straße in Damshagen
Der grundhafte Ausbau wird in das Jahr 2026 verschoben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushalt 2026 einzustellen.
ABER! Zeitnah soll eine Instandsetzung/Ausbesserung erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder: |
11 |
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davon anwesend: |
9 |
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Zustimmung: |
8 |
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Ablehnung: |
0 |
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Enthaltung: |
1 |
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Befangenheit: |
0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Verwaltung wird entsprechend der Beschlussfassung die Verfahren umsetzen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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204,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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142,7 kB
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