27.05.2021 - 5 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do, 27.05.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister berichtet über folgende wichtige Angelegenheiten:
1. Sachstand Ehrenbuch
2. Umlauf-Beschlüsse
3. Anfrage von Herrn Lehmann zu den Aufwendungen der Dünenpromenade
4. Schlüsselübergabe Sportlerheim – ab 01.06. Arbeitsbeginn des neuen Platzwartes, in diesem Zusammenhang werden die Schlösser ausgetauscht
5. Impfbus
6. B38 – Thema im kommenden Hauptausschuss
7. B36 – Förderung
8. Lockerungen Corona
9. Landrats-Wahl
10. Strandkorbbestückung
11. Belüftung Schule
12. Teststationen – Aufstockung für Gäste
13. Sportanlage: Einstellung Platzwart ist erfolgt; Schlüsselsystem wird ausgetauscht; Spielbetrieb coronakonform wieder möglich
14. Brandschutzbedarfsplan
15. Umlaufverfahren und Hauptausschuss
16. Vergabe des Strandaufgangs 20 ist erfolgt
17. Schul- und Jugendsozialarbeit – Einstellung erfolgt
18. Digitalpakt – vorzeitige Maßnahmebeginn
19. Informationen zu Nahbus im nichtöffentlichen Teil
Im Weiteren werden die Anfragen aus der letzten Gemeindevertretung, die vorab schriftlich beantwortet wurden, auch noch einmal mündlich erörtert.
Anschließend lässt Herr Wardecki über das Rederecht von Herrn Rappen, dem Planungsbüro Mahnel und den Mitarbeitern der Kurverwaltung abstimmen. Das Rederecht wird einstimmig erteilt.
Im Weiteren bittet der Bürgermeister Herrn Rappen um Sachstandsinformation zum derzeitigen Stand der Bauarbeiten an der Dünenpromenade.
Herr Rappen berichtet wie folgt:
- Einbau der Handläufe – zwei Wochen (22./23. KW)
- Einbau Rampen – 7, 9,12, 13 fertig; 16 in Arbeit; 18, 20 und 3 noch offen
- Strandhafer – Pflanzung bis auf ca. 100 m im Bereich 13 und 20
- Strandhäuser – alle Treppen montiert, Montage Treppenstufen außer 13 fertig
- Restarbeiten Dachdecker nächste Woche (22. KW)
- DLRG-Häuser – Montage Treppen inkl. Stufen Abschluss bis 28.05.2021; alle Häuser aufgebaut
- E-Anschluss Strandhäuser und DLRG-Häuser in Abhängigkeit von Vorarbeiten Elektro-Firma Uecker – Beginn ab 22. KW
- Freigabe Dünenerhöhung – letzte Lieferung beauftragt
- Fertigstellung Überfahrten 13 und 20; 20 soll schnellstmöglich begonnen werden
- Kontrolle Bänke auf der Promenade – Austausch von Latten
- Angebot Anhebung Zuwegung zur Seebrücke
- Anbindung Dünenpromenade an Zuwegung
- Einbau Blindenleitsystem in die Strandpromenade
- Pflasterarbeiten
- Fahrradständer
- Naturschutzrechtliche Genehmigung
- Pflanzarbeiten im Herbst
Anschließend geht Herr Klein auf die Durchführung der Beschlüsse ein. Insbesondere spricht Herr Klein hier den gefassten Widerspruch der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen gegen einen Beschluss des Amtsausschusses an. Er teilt mit, dass sich jetzt herausgestellt hat, dass kein begründeter Widerspruch seitens des Bürgermeisters in Schriftform eingereicht wurde.
Der Bürgermeister teilt mit, dass er seinerzeit die Leitende Verwaltungsbeamtin und den Amtsvorsteher über den Widerspruch der Gemeinde informiert hat. Das Formerfordernis wurde dabei nicht eingehalten, dennoch von Seiten des Amtes wie ein formeller Widerspruch behandelt.