14.05.2020 - 16.5 Anfrage Frau Bräunig - Bau der Dünenpromenade

Der Bürgermeister lässt über das Rederecht von Frau Hörl abstimmen. Diesem wird einstimmig zugestimmt.

Frau Bräunig hinterfragt, warum die Gemeindevertreter nicht über die baulichen Veränderungen informiert worden sind.

Frau Hörl kann hierzu keine Stellung beziehen.

Herr Wardecki stellt fest, dass aus allen Fraktionen Mitglieder bei der Einwohner*innenversammlung im Januar anwesend waren und dort über den aktuellen Stand informiert wurden. Warum diese Information offenbar nicht in die Fraktion getragen wurde, kann nicht geklärt werden.

Herr Hans Otto Schmiedeberg weist dies zurück. Vorgenommene Änderungen der Beschlüsse der Gemeindevertretung können nicht über eine Einwohnerversammlung korrigiert werden, sondern nur durch einen Beschluss der Gemeindevertretung. Eine Einwohnerversammlung dient nicht dazu, die Gemeindevertretung diesbezüglich zu informieren.

Des Weiteren hinterfragt Frau Bräunig die Sachstände zur Überdachung Kurpark und Umgestaltung Festwiese.

Frau Hörl teilt mit, dass es hierzu keine aktuellen Sachstände gibt.