24.10.2019 - 4 Bestätigung der Niederschrift der vorangegangen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do, 24.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
TOP 28
Herr Holtz beantragt, dass Folgendes zu streichen ist: „… zur Hälfte durch die Kurverwaltung …“
TOP 7
Herr Chr. Schmiedeberg weist daraufhin, dass es im 2. Absatz richtigerweise „CDU- und SPD/LINKE-Fraktion“ heißen muss.
Des Weiteren weist er darauf hin, dass Herr Grollmisch seinerzeit hinterfragt hat, ob die Ausschüsse dauerhaft oder zeitweilig gegründet werden. Woraufhin gesagt wurde, dass nach Zweckerfüllung diese aufgelöst werden sollten.
Sodann hinterfragt Herr Chr. Schmiedeberg, ob die Bezeichnung in f) Sonderausschuss „Ferienwohnen“ so richtig ist?
TOP 20
Hier fehlt der Zusatz, dass das Restgeld vom Bürgermeister und den Gemeindevertretern verteilt wird.
TOP 29.4
Hier fehlt die Beantwortung der Frage von Herrn Chr. Schmiedeberg.
TOP 30
Im 3. Absatz muss es richtigerweise „Gemeindevertretung“ und nicht „Bauausschuss“ heißen.
TOP 14
Es wird der Verfahrensstand zum Widerspruchsverfahren „Neubau Gebäude Klützer Straße“ hinterfragt.
Anschließend lässt Herr Wardecki über die Niederschrift vom 19.09.2019 nebst den vorgenannten Änderungen bzw. Ergänzungen abstimmen. Dieser wird einstimmig zugestimmt.
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
entsprechend der Beschlussfassung erledigt.