23.05.2019 - 10 Antrag der SPD/LINKE/HANSE - Fraktion zur Aufna...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Monique Rieske
- Datum:
- Do, 23.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Gremiendienst
- Bearbeiter:
- Monique Barkentien
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Apelt verlässt den Sitzungssaal. Es sind nunmehr 8 von 13 Gemeindevertreter anwesend.
Frau Bräunig erläutert den Antrag der Fraktion SPD/LINKE/HANSE vom 14.05.2019 und begründet diesen.
Anschließend verliest Herr Chr. Schmiedeberg den Beschlussvorschlag und lässt abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt wie folgt:
Die Kurverwaltung wird beauftragt, die bestehende Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die Erhebung von Kurabgaben, sowie die Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die Erhebung von Strandnutzungsgebühren redaktionell und inhaltlich zu überarbeiten. Änderungen werden in einer der nächsten Sitzungen des Kurbetriebsausschusses vorgestellt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 8 |
Zustimmung: | 8 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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95,7 kB
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