10.12.2018 - 22 Beschluss der Haushaltssatzung des Amtes Klütze...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Rappen weist darauf hin, dass es im Beschlussvorschlag 19 % heißen muss und es sich bei den vermerkten 17 % um einen redaktionellen Fehler handelt.

 

Frau Vullert erläutert die Eckdaten des Haushaltsplanes.

 

Frau Krüger hinterfragt die Konsequenzen der Ausweisung einer Beamtenstelle.

 

Herr van Leeuwen beantragt die Beamtenstelle, die im Stellenplan mit einer/einem Beschäftigten besetzt ist, in eine Beschäftigtenstelle umzuwandeln.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter: 15

davon anwesend:  13

Zustimmung:   8

Ablehnung:   5

Enthaltung:   0

Befangenheit:   0

 

Damit ist der Stellenplan entsprechend abzuändern.

 

Herr H.-O. Schmiedeberg stellt den Antrag die Amtsumlage auf 18 % festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter: 15

davon anwesend:  13

Zustimmung:   3

Ablehnung:   10

Enthaltung:   0

Befangenheit:   0

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

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Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Klützer Winkel beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich der Anlagen nebst vorgenannter Änderung. Die Amtsumlage wird festgesetzt auf 19,0 %.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:  

13

Zustimmung: 

11

Ablehnung:

0

Enthaltung:

2

Befangenheit:

0

 

 

Herr Neick verlässt um 20:30 Uhr die Sitzung.

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Anzeige bei der uRab mit der Bitte um Genehmigung am 13.12.2018 erfolgt.

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage