05.04.2018 - 14 Zuwendungen zur Verbesserung des ÖPNV in 2018 ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

Unter der Voraussetzung, dass für 2018 Fördermittel gem. der InvestÖPNVRL M-V für 4 Fahrgastunterstände bewilligt werden und im Haushalt 2018 die Mittel zur Verfügung stehen, beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen wie folgt:

 

1.Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Fa. MHB für die Lieferung von 4 Fahrgastunterständen vom Typ „Vorwerk“ zu erteilen.

 

2.Die Fahrgastunterstände sollen an folgenden Standorten errichtet werden:

1) Gramkow – Gutshaus

2) Beckerwitz – ehemalige Kita

3) Beckerwitz – Hahnenberg

4) Hohen Wieschendorf – Am Dorfteich

 

3.Sollte die Errichtung aus grundstücksrechtlichen Gründen an den Standorten nicht möglich sein, entscheidet der Bürgermeister im Einvernehmen mit der Vorsitzenden des Sozialausschusses über alternative Standorte.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

davon anwesend:

6

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 

 

Der Beschluss wird in das Verfahren eingepflegt; er kommt erst bei Bescheidung der Förderung zum Tragen. Mit Datum vom 24.04.2018 liegt noch kein Fördermittelbescheid vor.