25.01.2018 - 2 Einwohnerfragestunde

1.Ein Einwohner fragt nach, wer für die beschädigten Gehwege entlang der Landesstraße L02 zuständig sind, da viele Bürger insbesondere behinderte Personen sich unsicher beim Benutzen dieser sind.

Des Weiteren hinterfragt der Einwohner, ob der Kinderspielplatz im OT Hohenkirchen (Änderung s. Sitzung v. 27.02.2018) nur für die Kita-Kinder genutzt werden darf oder auch andere Kinder dort spielen dürfen.

Herr van Leeuwen teilt mit, dass der Baulastträger, hier das SBA Schwerin, für den Gehweges verantwortlich ist. Es ist mit dem Baulastträger des Gehweges bereits eine Abstimmung erfolgt.

Hinsichtlich des Kinderspielplatzes teilt Herr van Leeuwen mit, dass dieser öffentlich genutzt werden kann.

2. Eine Einwohnerin fragt nach, ob mit dem Baumschnittes in Richtung zum Beckerwitzer Strand eine Erneuerung des Grabens vorbereitet werde.

Herr van Leeuwen teilt mit, dass der Graben nicht erneuert werden soll.

3. Ein Bürger fragt nach, wo die restlichen Gemeindevertreter sind.

Herr van Leeuwen teilt mit, dass ein Gemeindevertreter krank sei, einer im Ausland ist  und zwei Gemeindevertreter unentschuldigt fehlen.

Daraufhin unterstellt der Einwohner dem Bürgermeister Herr van Leeuwen, dass keine Beschussfähigkeit vorliege und dass in der Vergangenheit viele Beschlüsse, die die Gemeindevertretung Hohenkirchen gefasst hat, ungültig sind.

Den Aussagen des Einwohners widersprach der Bürgermeister und teilte mit, dass die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung Hohenkirchen bestanden hat und auch an diesem Abend besteht

Daraufhin unterbrach der Einwohner die Ausführungen des Bürgermeisters mit den Worten „machen Sie Ihre Arbeit“ und „ich entscheide über die Beantwortung der Fragen, die ich ihnen stelle“.

Daraufhin wurde dieser Einwohner vom Bürgermeister Herr van Leeuwen drei Mal aufgefordert sich an die Tagesordnung zu halten und sachlich Ausführungen vorzutragen, was dieser nicht akzeptierte.

In diesem Zusammenhang teilt der Bürgermeister Herr van Leeuwen gegenüber dem Einwohner mit, dass er von seinem Hausrecht Gebrauch macht, und ihn des Sitzungsraumes verwies.

Der Einwohner forderte den Bürgermeister auf die Polizei zu holen, was dieser für nicht notwendig ansah und ablehnte.

Der Aufforderung, zum Verlassen des Sitzungsraumes, ist der Einwohner nach mehrmaliger Weisung durch den Bürgermeister Herr van Leeuwen nachgekommen.

Die Sitzung der Gemeindevertretung wurde um 19:17 Uhr für 10 Minuten unterbrochen.

Um 19:27 Uhr wird die Sitzung der Gemeindevertretung Hohenkirchen fortgeführt.