18.09.2017 - 6 Informationen des Amtsvorstehers

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll

  1. Haushalte und Nachtragshaushalte

Der Amtsvorsteher, Herr Gerhard Rappen, informiert darüber, dass die Haushaltsgenehmigungen für alle Haushalte 2017 vorliegen. Zur Zeit werden Nachtragshaushalte erarbeitet für die Gemeinde Kalkhorst, die Gemeinde Damshagen und die Stadt Klütz.

 

  1. Jahresrechnungen 2012/2013

Die Jahresrechnungen 2012 und 2013 sind fertiggestellt, lediglich für die Stadt Klütz erfolgen noch Nacharbeiten. In der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen steht noch die Beschlussfassung der Gemeindevertretung aus. Im Weiteren weist Herr Rappen daraufhin, dass anschl. die Bearbeitung der Jahresrechnungen 2014 und 2015 erfolgt. Hierbei wird die Bearbeitung in umgekehrter Reihenfolge, wie bei den Jahresrechnungen 2012 und 2013 erfolgen.

 

  1. Haushaltspläne 2018

Hierzu fehlt noch der HH-Erlass des Ministeriums und somit Grunddaten, um die Haushaltsplanung aufstellen zu können.

 

  1. Sanierung des Amtsgebäudes

Die Planungsunterlagen werden zeitnah erstellt. Brandschutzgutachten, Behindertenbeauftragter, Abstimmung mit den Förderinstitutionen. Es ist beabsichtigt, dass in der kommenden Amtsausschusssitzung das Projekt wiederum vorgestellt wird. Für den Parkplatz am Amtsgebäude wurde ein entsprechender Bauantrag eingereicht und die Fördermittel erneut beantragt.

 

  1. Sperrvermerk im Einwohnermeldeamt

Der Amtsvorsteher berichtet, dass entsprechend der Festlegung des Amtsausschusses über 393 Personen angeschrieben wurden, die einen Sperrvermerk in den Unterlagen angelegt hatten. Letztlich haben 18 Personen einer Aufhebung der Sperre zugestimmt und 7 Personen haben ausdrücklich erklärt, dass die Übermittlungssperre weiterhin bestehen bleiben soll.

 

  1. Zweckverband eGoverment

Der Zweckverband hat mitgeteilt, dass das Amt Klützer Winkel zum 01.01.2018 Mitglied im Zweckverband ist.

 

  1. Städte- und Gemeindetag

Dem Städte- und Gemeindetag M-V wurden die Namen der Delegierten des Amtes Klützer Winkel für die Mitgliederversammlung mitgeteilt.

 

  1. Freiwillige Feuerwehren

Die Freiwilligen Feuerwehren sind gebeten worden, auf die Darstellungen von Einsätzen, wie z.B. bei Bränden auf Facebook zu verzichten.

 

  1. Bundestagswahl 2017

Die Wahlvorbereitungen sind im vollen Gange. Es zeichnet sich eine starke Beteiligung bei der Briefwahl ab.