16.05.2017 - 21 befristete Verlängerung des Konzessionsvertrage...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Zusätze:
- Verfasser: Maren Jürß
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohenkirchen
- Datum:
- Di, 16.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:16
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Maren Jürß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Sachverhalt wird erörtert und diskutiert. Hier besteht aufgrund der Zeit keine Alternative zum Beschlussvorschlag.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, den Konzessionsvertrag zur Flüssiggasversorgung in Hohenkirchen mit der PRIMAGAS Energie GmbH & Co.KG befristet zu verlängern für den Zeitraum vom 01.09.2018 – 30.06.2019.
Das Ausschreibungsverfahren nach § 46 Absatz 3 ist durchzuführen. Die Veröffentlichung im Bundesanzeiger hat bis zum 30.06.2017 zu erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 9 |
davon anwesend: | 5 |
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Die befristete Verlängerung wurde durch vertrag abgeschlossen. Die Ausschreibung ist beendet. Die weiteren Schritten werden nun geprüft und erarbeitet.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
16,6 kB
|