14.03.2017 - 15 Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Hoh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verfasser: Neubauer, Carmen
- Gremium:
- Gemeindevertretung Hohenkirchen
- Datum:
- Di, 14.03.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Gremiendienst
- Bearbeiter:
- Carmen Neubauer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr van Leeuwen teilt mit, dass der Haushaltsplan mehrfach beraten wurde. Fragen der Gemeindevertreter werden nicht gestellt.
Frau Gottschalk bittet darum die zweckgebundenen investiven Sonderhilfen für die Jahre 2014, 2015 und 2016 zu überprüfen. Sind die Mittel für die im Vorbericht angegebenen Maßnahmen verwendet worden.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Hohenkirchen für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich der Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 9 |
davon anwesend: | 8 |
Zustimmung: | 8 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Haushalt wurde am 04.04.2017 mit der Bitte um Genehmigung an den Landkreis versandt. Sitzung des RPA i.S. Jahresrechnungen 2012 und 2013 auf den 27.04.2017 terminiert.