29.11.2016 - 13 vorhandener Radweg L01 nach Hohenkirche...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr van Leeuwen verliest den Beschlussvorschlag und lässt sodann hierüber abstimmen.

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen sieht die dringende Notwendigkeit,  den kombinierten Rad- und Gehweg gebrauchstauglich zu erneuern. (Grundsatzbeschluss) Die Verwaltung wird beauftragt, eine mögliche Umsetzung vorzuschlagen. Die Gemeinde wäre im Falle der Fördermittelbereitstellung bereit, die Planungs- und Bauleistung sowie den notwendigen finanziellen Eigenanteil für die Herstellung zu übernehmen. Der Weg würde ggf. anschließend dem Straßenbaulastträger übertragen.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

9

davon anwesend:

7

Zustimmung:

7

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 

 

Das Ingenieurbüro Wobschal hat eine Anmeldung der Maßnahme mit Kosten beim zuständigen Baulastträger vorgenommen (SBA Schwerin).

 

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Anlagen zur Vorlage