29.11.2016 - 2 Einwohnerfragestunde

1.Herr Dr. Schultze teilt mit, dass am 18.12.2016 um 16:00 Uhr der Kammerchor aus Wismar in der Dorfkirche sein wird und lädt hierzu rechtherzlich ein.

2.Ein Einwohner aus Wohlenhagen stellt die Frage, welche Vorhaben in 2016 von der Gemeinde geplant waren und wie hierzu die Umsetzung erfolgt ist. Im Einzelnen spricht er den Busverkehr, Aushang und die Reinigung der Randstreifen an. Er ist der Ansicht, dass die entsprechenden Eigentümer von der Amtsverwaltung angeschrieben werden müssten, um auf den Zustand und deren Reinigungspflicht hinzuweisen.

Herr van Leeuwen erläutert hierzu, dass vor 1 oder 2 Tage die verkehrsrechtliche Anordnung von Herrn Gerber eingegangen ist und die Umsetzung in der Amtsverwaltung vorbereitet wird. Weiterhin teilt er mit, dass das Bushäuschen aus Gramkow nach Wohlenhagen umgesetzt wird und in diesem sodann auch der Platz für den Aushang sein wird.

Hinsichtlich der Reinigungspflicht der Eigentümer teilt Herr van Leeuwen mit, dass hier nicht die Amtsverwaltung verpflichtet ist, die Eigentümer darüber zu informieren. Es gibt eine Straßenreinigungssatzung für die Gemeinde Hohenkirchen, wo dies klar geregelt ist.              

Herr van Leeuwen teilt mit, dass er in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes nochmals auf die Straßenreinigungssatzung und deren Einhaltung hinweisen lassen wird.

3.Herr van Leeuwen informiert darüber, dass am 15.12.2016 noch eine Gemeindevertretung stattfinden wird, wo er dann ausführlich über seine gesammelten Eindrücke der verschiedenen Gemeindeteile informiert und wo er sodann dringenden Handlungsbedarf sieht.

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Veröffentlichung der Streu- und Räumpflicht im Amtsblatt 12/2016.