09.06.2016 - 21 Beschluss zur Satzung über Erlaubnisse und Gebü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Zusätze:
- Verfasser: Nina Hellmeier
- Datum:
- Do, 09.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Nina Hellmeier
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Gemeindevertreter kommen überein, der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 9. Mai 2016 zu folgen. Der § 4 wird somit gestrichen werden.
Herr Christian Schmiedeberg lässt über die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses abstimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt die „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen“, mit der vorher genannten Änderung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 11 |
Zustimmung: | 11 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Verlauf der Sachbearbeitung:
Die Satzung wurde ausgefertigt und am 20. Juli 2016 veröffentlicht.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
70,1 kB
|