03.03.2016 - 4 Bestätigung der Niederschrift der vorangegangen...

Zu Tagesordnungspunkt 12 informiert Herr Claus, dass der Satz:" Herr Claus stellt den Antrag die Elternbeiträge auf 40% und den Gemeindeanteil auf 60% festzusetzen. Nach einer kurzen Diskussion zieht er den Antrag wieder zurück" so nicht stimmt. Er erklärt, dass er den Ergänzungsantrag stellte, die Beschlussvorlage in den Finanz- und Sozialausschuss zu verweisen.

Herr Grollmisch kritisiert, dass seine Ergänzungen zur Niederschrift vom 17.12.2016, die durch Herrn Claus vorgetragen wurden,  nicht als Anlage der Niederschrift vom 28.01.2016 beiliegen.

Die Niederschrift vom 28.01.2016 wird mit 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Niederschrift wurde geändert und ist bereits vom BM unterschrieben. Die Anlage zur Niederschrift wurde an die Sitzung als Anlage hinzugefügt.