30.07.2015 - 9 Gestaltungssatzung "Siedlung Friedrich-Engels S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verfasser: Julia Tesche
- Datum:
- Do., 30.07.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Julia Tesche
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Bräunig erklärt sich befangen und nimmt in den Reihen der Zuschauer Platz.
Herr Schmiedeberg teilt mit, dass ihm ein Antrag eines Grundstückeigentümers vorliegt, sein Grundstück aus der Gestaltungssatzung herauszunehmen. Den Antrag haben alle Gemeindevertreter eingesehen.
Die Gemeindevertreter diskutieren über die weitere Vorgehensweise zum Antrag.
Herr Hans-Otto Schmiedeberg stellt den Antrag, den Beschluss zu fassen und den Antrag bei den weiteren Beratungen zu berücksichtigen.
Dieser Vorgehensweise wird mit 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Befangenheit (Frau Beatrix Bräuig) befürwortet.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass der Gestaltungssatzung für das Gebiet „Siedlung Friedrich-Engels Straße“ gemäß dem beigefügten Entwurf vom 04.06.2015.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 13 |
davon anwesend: | 9 |
Zustimmung: | 9 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 1 |
Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen: Frau Beatrix Bräunig.
Nach der Beratung und Abstimmung nimmt Frau Bräunig wieder an der Sitzung teil.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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4,3 MB
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95,3 kB
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