18.06.2014 - 8 Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Dam...

Frau Krüger übergibt das Wort Frau Maaß. Frau Maaß tätigt Erläuterungen zum derzeitigen Sachstand und der Notwendigkeit der erneuten Beschlussfassung. Die Änderungen aus der zweiten Lesung am 21.05.2014 sind eingearbeitet. Die weiteren erfolgten Änderungen werden von Frau Maaß dargelegt und erläutert. Die Gemeindevertreter sind sich dahingehend einig, dass die Konkretisierung der maßnahmenbezogenen Verwendung der Sonderhilfen des Landes im Bauausschuss zu beraten und eine Prioritätenliste zu erstellen ist. Ein entsprechender Hinweis ist in den Vorbericht einzuarbeiten.

Frau Krüger fragt an, ob noch weiterer Diskussions- bzw. Klärungsbedarf besteht. Dies ist nicht der Fall. Sie teilt mit, dass der Beschluss vom 21.05.2014 zunächst aufzuheben ist.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt, den Beschluss vom 21. Mai 2014 mit der Beschluss-Nr. Damsh/14/8345 „Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2014 in der geänderten Fassung einschließlich der Anlagen.“ aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Frau Krüger stellt nun die neue Fassung der Haushaltssatzung der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2014 zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis: