24.10.2013 - 3 Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 24.10.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Frau Bräunig nimmt ab 18:40 Uhr an der Sitzung teil, somit sind jetzt 8 von 13 Gemeindevertretern anwesend.
Herr H.-O. Schmiedeberg nimmt ab 18:45 Uhr an der Sitzung teil, jetzt sind 9 von 13 Gemeindevertretern anwesend.
Herr Seidel beantragt die Tagesordnungspunkte 19, 22 und 23 zurückzustellen.
Herr Chr. Schmiedeberg beantragt auch den Tagesordnungspunkt 18 sowie die Tagesordnungspunkte 12 und 13 zurückzustellen.
Herr H.-O. Schmiedeberg verlässt um 18:50 Uhr den Sitzungssaal, somit sind jetzt 8 von 13 Gemeindevertretern anwesend.
Herr Seidel beantragt den Tagesordnungspunkt 30 im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten. Herr Chr. Schmiedeberg erklärt, dass hier nichtöffentliche Inhalte in der Vorlage vorhanden sind und diese deshalb nichtöffentlich beraten werden muss.
Frau Pardun erläutert, dass eine Verlegung der Tagesordnungspunkte aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil wegen Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes der Tagesordnung rechtswidrig wäre.
Herr Chr. Schmiedeberg lässt über den Antrag von Herr Seidel abstimmen, die Tagesordnungspunkte 19, 22 und 23 zurückzustellen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: .13
davon anwesend: .8
Zustimmung: .8
Ablehnung: .0
Enthaltung: .0
Herr Chr. Schmiedeberg lässt über den Antrag, den Tagesordnungspunkt 18 zurückzustellen, abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: .13
davon anwesend: .8
Zustimmung: .8
Ablehnung: .0
Enthaltung: .0
Herr Chr. Schmiedeberg lässt über den Antrag, die Tagesordnungspunkte 12 und 13 zurückzustellen, abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: .13
davon anwesend: .8
Zustimmung: .8
Ablehnung: .0
Enthaltung: .0
Ferner lässt Herr Chr. Schmiedeberg über den Antrag von Herrn Seidel abstimmen, den Tagesordnungspunkt 30 im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: .13
davon anwesend: .8
Zustimmung: .1
Ablehnung: .7
Enthaltung: .0
Somit der Antrag abgelehnt.
Herr Chr. Schmiedeberg lässt nun über die geänderte Tagesordnung abstimmen.
