15.08.2013 - 8 Erweiterung des vorhandenen Feuerwehrgerätehaus...

Herr Schultz erklärt sich befangen und nimmt im Zuschauerraum platz.

Herr Christian Schmiedeberg erläutert die Vorlage und wirbt um Zustimmung, da der Anbau für eine effektive Feuerwehr unbedingt erforderlich ist. Er verweist auf den Gefahrenabwehrbedarfsplan.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Boltenhagen beschließt, den Sperrvermerk für das Produktsachkonto 12605, Konto 09600000, Projekt 006 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .13

davon anwesend:                                          .8

Zustimmung:                                                        .7

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Befangenheit:                                                        .1             

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

Herr Heinz-Dieter Schultz

Nach der Abstimmung betritt Herr Schultz den Sitzungsraum und nimmt wieder an der Sitzung teil.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Vermerk:

Aufhebung des Sperrvermerkes erfolgt. Baugnehmigung durch den LK NWM liegt bis dato noch nicht vor. Ausschreibungsunterlagen werden z.Z. erstellt. Nach erteilter Baugenehmigung erfolgt umgehend die Ausschreibung, Vergabe und der Bau.