18.09.2013 - 13 Instandsetzung der Gemeindestraße in Stellshagen

Frau Krüger erläutert hierzu den Sachverhalt.

Es werden hierzu verschiedene Punkte aufgeworfen. Herr Heidmann hinterfragt, warum die Vorlage nicht im Bauausschuss behandelt wurde. Es wird nachgefragt, warum keine Fördermittel bewilligt wurden. Frau Krüger teilt zum Einen mit, dass wie in den Jahren zuvor auch in diesem Jahr wieder Fördermittel beantragt wurden. Zusätzlich zu dem bisherigen Antrag wurde auch ein Antrag für eine touristische Zuwegung gestellt. Leider wurde kein Antrag bewilligt.

Weiterhin informiert Frau Krüger darüber, dass bereits ein Einwohner in diesem Bereich der Straße gestürzt sei und sich verletzt hätte. Deshalb sah sie die Dringlichkeit einer Instandsetzung gegeben und weist in diesem Zusammenhang auf die Haftungsverpflichtung der Gemeinde hin.

Herr Heidmann weist nochmals auf die Instandsetzung des Dückers hin, da andernfalls der Wasserstand im Teich nicht reguliert werden kann. Frau Krüger informiert darüber, dass sie gemeinsam mit Herrn Ringel von der Amtsverwaltung vor Ort war und die Mitarbeiter von Frau Cordes aufgrund des niedrigen Wasserstandes begonnen haben, den Ablauf des Teiches freizulegen. Frau Cordes wird sich mit dem Zweckverband Grevesmühlen bezüglich einer eventuellen Durchörterung in Verbindung setzen.

Herr Kumbernuß verweist darauf, dass es hier bereits einige Unfälle gegeben hat und schätzt ein, dass die Straße dringend repariert werden muss. Er schlägt vor, die Reparaturmaßnahmen vorzunehmen, um wenigstens für die nächsten Jahre Ruhe zu haben. Frau Radtke weist darauf hin, dass bei solchen Entscheidungen immer die Ausschüsse beteiligt werden sollten.

Frau Radtke stellt den Antrag den Beschluss Instandsetzung der Gemeindestraße in Stellshagen in die Ausschüsse zu verweisen. Frau Krüger lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .11

davon anwesend:                                          .10

Zustimmung:                                                        .8

Ablehnung:                                                        .2

Enthaltung:                                                        .0

zurückgestellt

Verlauf der Sachbearbeitung:

TOP in den BA am 29.10.2013 zur Grundlagendiskussion verwiesen. Im BA Festlegung der Ausführungsart anhand der zur Sitzung vorliegenden Angebote. Anschließend am 14.11.2013 in HA zur Beschlußfassung.