04.07.2012 - 10 Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur A...

Herr Kohl teilt mit, dass in der letzten Gemeindevertretersitzung am 31.05.2012 die Beschlussvorlage zurückgestellt wurde, mit der Maßgabe weitere Informationen einzuholen. Heute ist die Vorlage wieder in dem Ursprung auf der Tagesordnung und es fehlen immer noch Informationen.

Herr Schmidt-Hahn erklärt, dass er und Herrn Boge jeweils einen Termin wahrgenommen haben, wo die Voraussetzungen für den anerkannten Erholungsort augenscheinlich geprüft wurden. Hierbei wurde eine positive Tendenz ausgesprochen. Er erklärt auch, dass eine geringe Kurabgabe die Ausgaben zur Bewirtschaftung des Strandes komplett tragen könnten.

Herr Elsholz unterstützt die Aussage von Herrn Schmidt-Hahn und ergänzt, dass durch die Anerkennung eine Aufwertung der Vor- und Nachsaison erfolgen könnte.

Frau Höhne erklärt, dass bisher nur beschlossen wurde, dass eine Prüfung zum Erholungsort erfolgen soll, nicht, dass die Umsetzung erfolgen soll. Des Weiteren erfragt sie, wie die Handhabung der Tagestouristen ist bei Einführung einer Kurabgabe.

Herr Hömke erklärt, dass die Gemeinde Zierow als strandnahe Gemeinde eine Kurabgabe verlangen kann. Zudem sind die Kosten, die entstehen erstmal zu tragen, jedoch rentieren sich die Kosten sehr kurzläufig.

Die Gemeindevertreter diskutieren über die Beschlussvorlage.

Herr Hömke stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung. Herr Kohl beantragt namentliche Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt, das Anerkennungsverfahren nach den Vorschriften des Kurortgesetzes zum Erhalt des Status – staatlich anerkannter Erholungsort – bezogen auf den Ortsteil Zierow beim Sozialministerium M-V durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .6

davon anwesend:                                          .5

Zustimmung:                                                        .3

Ablehnung:                                                        .2

Enthaltung:                                                        .0

Namentlich:

Zustimmung: Herr Hömke, Herr Schmidt-Hahn, Herr Elsholz

Ablehnung: Frau Höhne, Herr Kohl