21.12.2011 - 5 Bestätigung der Niederschrift vom 23.11.2011 (ö...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Es wird zunächst über den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 23.11.2011 abgestimmt.

 

Die Anwesenden stellen fest, dass die Niederschrift in großen Teilen nicht den Sitzungsinhalt widerspiegelt. Da die Beschlussfassungen aber richtig dargestellt sind, wollen die Anwesenden nicht jeden Tagesordnungspunkt einzeln ändern.

 

Herr Schmidt-Hahn bittet dennoch darum, dass seine Aussage im TOP 7 Bericht der Ausschüsse korrigiert wird. Er sprach nicht vom positiven und negativen Eigentum der Gemeinde, sondern von Aktiva und Passiva.

 

Herr Boge erinnert daran, dass das Thema Altanliegerbeiträge auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der GV kommt, vgl. TOP 8 der Niederschrift.

 

Einstimmig wird der öffentliche Teil der Niederschrift vom 23.11.2011 unter Beachtung der v. g. Änderung bestätigt.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .

davon anwesend:                                          .

Zustimmung:                                                        .

Ablehnung:                                                        .

Enthaltung:                                                        .

Befangenheit:                                                        .             

 

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen: