04.05.2021 - 6.5 Antrag eines Gemeindevertreters zur Aufnahme ei...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Steigmann übergibt das Wort an Herrn Chr. Schmiedeberg. Herr Chr. Schmiedeberg führt in die Vorlage ein. Er bittet darum, das Rederecht für Frau Broska zur Konzeptvorstellung zu erteilen, Frau Broska und Herr Borawski haben das Konzept erarbeitet. Das Rederecht wird mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gewährt.

 

Frau Broska stellt sehr ausführlich das Projekt vor. Nach der Vorstellung wird die Vorlage zur Diskussion gestellt. Herr Holtz hat hierzu Verständigungsprobleme. In der Sitzung am 09.03.2021 wurde dargestellt, dass ein Planer zu beauftragen ist, bzgl. Variantenfindung – Vorentwurf. Die Beschlussfassung in der Sitzung vom 09.03.2021 bezog sich auf die Weiterbearbeitung des B-Plans (Baurecht zu schaffen).

Bei der Vorstellung von Frau Broska handelt es sich um eine förderfähige Variante, welche über LEADER gefördert werden könnte, nicht um den Vorentwurf zum B-Plan.

 

Herr Stadler wirft ein, dass bei der Ideenfindung die Mitwirkung von Herrn Holthusen wünschenswert wäre.

 

Abschließend ergänzt Herr Chr. Schmiedeberg noch, dass es sich hier bei dem Projekt um einen Antrag der Gemeinde handeln wird und wem das Gebäude später als Nutzer zur Verfügung gestellt wird, über Nutzungsverträge, wäre noch nicht ausdiskutiert, das muss man im späteren Verfahren thematisiert werden.

 

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Beschluss:

Der Bauausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt, das vorgestellte Konzept in die Bauleitplanung zum Entwurf des B-Plans Nr. 44 einzugliedern. Entsprechende Fördermittelanträge sind vorzubereiten und Fördermittel sind zu beantragen.

Weiterhin ist zu überprüfen, ob der Alt-Beschluss für das Multifunktionshaus aufzuheben ist. Hier in Vorbereitung auf die Sitzung der Gemeindevertretung, wenn Aufhebung notwendig, Tagesordnungspunkt der Gemeindevertretung, falls der Beschlussvorschlag sich deckt mit den Zielsetzungen der Errichtung einer Station junger Naturforscher und Techniker, ist der Beschlussvorschlag nicht aufzuheben. Hier Prüfung durch die Verwaltung.

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:  

8

Zustimmung: 

8

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Anlagen zur Vorlage