ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 29.01.2024

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (11.12.2023)	02/SV Kl/23/67	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Berufung und Verbeamtung des stellvertretenen Gemeindewehrführers der Feuerwehr Klütz	BV/02/24/007	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Klütz für die Bebauung Am Markt hier: Planungsziele für den Vorentwurf	BV/02/24/001	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Klütz für die Bebauung Am Markt hier: Beschluss über die Aufstellung einer Veränderungssperre	BV/02/24/002	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 44 der Stadt Klütz für die Neubebauung südlich der "Neuen Reihe" in der Ortslage Oberhof hier: Auswertung der Stellungnahmen zum Vorentwurf	BV/02/24/003	geändert beschlossen
Ö 7.5	Satzung der Stadt Klütz über den Bebauungsplan Nr. 22.1 für Arpshagen an der Straße „Neue Straße“ hier: Beschluss über den Vorentwurf	BV/02/24/009	geändert beschlossen
Ö 7.6	Vernetzungskonzept / Grüne Pfade, hier: finales Konzept	BV/02/23/027-1	geändert beschlossen
Ö 7.7	Einholung von Mitteln aus dem Alleenfond und Ausschreibung von Pflegemaßnahmen in Oberhof, Zur Gärtnerei/Neue Reihe	BV/02/23/129	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	Grundsatzbeschluss zur Einholung von Fördermitteln zur Spielplatzerneuerung	BV/02/24/004	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters: Überplanmäßige Ausgabe zur Begleichung der anfallenden Beteiligung der Stadt an den Kosten der Kindertagesförderung 2023	BV/02/23/132	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Vergabe eines Straßennamens im B-Plangebiet Nr. 42 "Hofzumfelde"	BV/02/24/008	geändert beschlossen
Ö 7.11	Energiemanager, hier: Grundsatzbeschluss mit Ergänzung zum EMS	BV/02/22/232-2	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 8.1	Beschilderung Oberhof		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Beschilderung Straßennamen		zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Bushaltestellen		zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Schadensmeldung Am Markt		zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Gestaltungssatzung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Bericht des Bürgermeisters
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 BauGB und § 173 BauGB Vorhaben: Nutzungsänderung Umnutzung eines Kaufhauses zur Schaudestillerie + Antrag auf Abweichung, AZ 12645-21-08
N 10.2	Beschluss zum gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB und §173 BauGB Vorhaben: Sanierung und Nutzungsänderung eines EFH mit Einliegerwohnung zu 2 WE - Ersatz des Dachgeschosses, Neubau Balkon, Neubau einer Nebenanlage, AZ 32373-23-08
N 10.3	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Voranfrage: Nutzungsänderung: ehemals festvermietete Wohnung in Ferienwohnung, AZ 33763-23-08
N 10.4	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau eines Carports, AZ 33689-23-08
N 10.5	Grundstücksangelegenheit (nichtöffentlich)
N 10.6	Ansiedelung eines Unternehmens Bereich Boltenhagener Str./ Umgehungsstraße
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 11.1	Allee Schloß Bothmer
N 11.2	Arbeitsgruppe Sportplatz
N 11.3	Steuermesskraftzahl
N 11.4	Schreiben Einwohnerin Oberhof
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	zu TOP 7.4 Antrag CDU-Fraktion			(wie Dokument)	367,1 kB

Stadtvertretung Klütz - 29.01.2024

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