ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do., 14.12.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (05.10.2023)	12/GV/23/50	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Flurstücke 59/7, 59/8, 59/9 und 59/10 der Flur 1 Gemarkung Wichmannsdorf(weitere Anlage anbei)	BV/12/23/214	geändert beschlossen
Ö 7.2	Gemeindlicher Investitionszuschuss zu Solarthermieanlagen, hier: Richtlinie	BV/12/23/094	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Erneuerung Fahrbahn Straße "Zum Deichweg" in Redewisch hier: Antrag des Anliegers und Zuständigkeiten(weitere Anlage anbei)	BV/12/23/212	vertagt
Ö 7.4	Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Antrag Hortneubau	BV/12/23/211	geändert beschlossen
Ö 7.5	Beschluss zur Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen rückwirkend zum 01.01.2020(Vorlage anbei)	BV/12/23/217	geändert beschlossen
Ö 7.6	Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(weitere Anlage anbei)	BV/12/23/191	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Jahr 2019	BV/12/23/192	geändert beschlossen
Ö 7.8	Beschluss über die Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	BV/12/23/205	geändert beschlossen
Ö 7.9	Beschluss zur Vorgehensweise des Winterdienstes in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen		zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Wirtschaftsplan 2024	BV/12/23/203	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Beratung über den Stellenplan
	Öffentlicher Teil
Ö 9	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 9.1	Wirtschaftsplan 2024	BV/12/23/203	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Anpassung der Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die Erhebung von Strandnutzungsgebühren	BV/12/23/208	geändert beschlossen
Ö 9.3	Beteiligung Kosten Kindertagesförderung 2023 - hier: Beschluss zu überplanmäßiger Ausgabe	BV/12/23/219	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe Hier: Aufwandsentschädigung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Boltenhagen	BV/12/23/222	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 10.1	Trinkwasserbrunnen		zur weiteren Bearbeitung
Ö 10.2	Sanierung Tarnewitzer Straße		zur weiteren Bearbeitung
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	NAHBUS Vertragsabschluss 2024
N 11.2	Beauftragung von Infotafeln für den Erholungswald
N 11.3	Stellenbewertung 2023
N 11.4	VE- Plan Nr. 19 "Baltic Quartier" (Ostseeallee 34/36) hier: Antrag auf späteren Baubeginn
N 11.5	Ausbau/Verlängerung des Gewässers Nr. 11:0:21R3 im Rahmen des Hochwasserschutzes Redewisch-Ausbau hier: weitere Verfahrensweise
N 11.6	Beschluss zum erneuten Kaufantrag (nichtöffentlich)
N 11.7	Antrag auf Beschulung eines Kindes ab Schuljahr 2023/2024außerhalb des Schuleinzugsbereiches
N 11.8	Gemeindlicher Zuschuss an den DRK Kreisverband Nordwestmecklenburg e.V für die Jugend- und Schulsozialarbeit 2024
N 12	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 12.1	Anfrage Herr Klein (nichtöffentlich)
N 12.2	Arbeitsgruppe Verkehr
	Öffentlicher Teil
Ö 13	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 14	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 14.12.2023

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