ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do., 05.10.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (31.08.2023)	12/GV/23/49	geändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Anpassung Kurabgabensatzung((vorher TOP 7.13))	BV/12/23/104-1	geändert beschlossen
Ö 7.2	14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen im Zusammenhang mit dem B-Plan Nr. 36.1 Hier: Abwägungsbeschluss	BV/12/23/164	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen im Zusammenhang mit dem B-Plan Nr. 36.1 Hier: Abschließender Beschluss	BV/12/23/165	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über den Bebauungsplan Nr. 36.1 für das Gebiet westlicher Ortseingang zwischen Wichmannsdorf und Sport- und Freizeitanlage Hier: Vorgaben aus den Anforderungen der Straßenverkehrsplanung mit dem Straßenbauamt und Anforderungen an die Entwässerung (Vortrag und Abstimmungsvorbereitung durch technische Planer)		zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 49 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für den Bereich der ehemaligen Stallanlagen in Redewisch Hier: Aufstellungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfes	BV/12/23/166	geändert beschlossen
Ö 7.6	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12 - NEU der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet in Tarnewitz im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB Hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 13. Juli 2006, Durchführung des ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB und Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss	BV/12/23/167	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	B- Plan Nr. 9 "Am Reek" hier: Vorbereitung eines Grundstückes für die Ansiedlung von Wohnungen für Mitarbeiter der Strandklinik- Beschluss zum Konzept	BV/12/23/111	abgelehnt
Ö 7.8	Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Flurstücke Flur 1 Gemarkung Tarnewitz 6/7, 6/2 und 6/3 hier: Planungskonzept	BV/12/23/170	geändert beschlossen
Ö 7.9	Gewässerentwicklung Tarnewitzer Bach, hier: öffentlich-rechtliche Verträge mit dem Wasser- und Bodenverband zur Vorhabenträgerschaft	BV/12/23/092	geändert beschlossen
Ö 7.10	Gemeindlicher Ökopunkte-Pool/Flächenpool, hier: Grundsatzbeschluss	BV/12/23/155	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Rückbau „Scheinwerferstellung Steinbeck“ der Grenztruppen der DDR in 23948 Steinbeck, hier: Grundsatzbeschluss((vorher TOP 7.9))	BV/12/23/154	geändert beschlossen
Ö 7.12	Fortsetzung des Klimaschutzkonzepts, hier: Forschungs- und Teststation zur Energieversorgung großer Teile Boltenhagens	MV/12/23/179	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Bericht über den Ablauf der Haushaltswirtschaft per 30.06.2023	MV/12/23/182	zur Kenntnis genommen
Ö 7.14	Standortwahl Trinkwasserbrunnen	BV/12/23/127	geändert beschlossen
Ö 7.15	Kiosk	BV/12/23/172	geändert beschlossen
Ö 7.16	Namensänderung der Bäderbibliothek	BV/12/23/173	abgelehnt
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 8.1	Hauptausschuss 16.10.2023		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Wildunfälle		zur weiteren Bearbeitung
Ö 8.3	Kreisumlage		zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Beschilderung Redewisch-Ausbau		zur weiteren Bearbeitung
Ö 8.5	Straßenschäden Redewisch-Steinbeck		zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Hort-Betreuung		zur weiteren Bearbeitung
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 9.1	NAHBUS 2024
N 9.2	Stellenbewertung 2023
N 9.3	B- Plan Nr. 17 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen "Ortslage Tarnewitz" hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
N 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 10.1	Verkehrsüberwacher 2024
N 10.2	Senioren-Weihnachtsfeier
N 10.3	Märkte
N 10.4	Invasive Arten von Tieren und Pflanzen
	Öffentlicher Teil
Ö 11	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 12	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Anlage zu TOP 7.1			(wie Dokument)	4,1 MB

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 05.10.2023

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen