ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 20.04.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Regenentwässerung B-Plan Nr. 36.1		zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Einwohnerversammlung 12.04.2023		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (23.01.2023)	12/GV/23/52	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (30.01.2023)	12/GV/23/53	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (23.02.2023)	12/GV/23/46	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 9.1	Niederschlagswasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Boltenhagen - Tarnewitz; hier: Vorstellung des Regenentwässerungskonzeptes - OT Tarnewitz	BV/12/23/046	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2a Hier: Abwägungsbeschluss	BV/12/23/049	geändert beschlossen
Ö 9.3	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 "Tarres Resort" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Gestaltung Strandabsperrung zum NSG	BV/12/23/051	geändert beschlossen
Ö 9.4	Ortsteil Redewisch in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen Hier: Grundsatzbeschluss über den Neubau einer Wohnanlage und die Anlage einer Ökokontomaßnahme	BV/12/22/322-1	geändert beschlossen
Ö 9.5	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 20 „Villa Seefrieden“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/12/22/357-1	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Errichtung eines Netzanschlusskastens in der August-Bebel-Str. bei Hausnummer 1	BV/12/23/058	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Instandsetzung Fischereisteg in der Weißen Wiek, hier: Stand und weiteres Vorgehen	BV/12/21/165-1	geändert beschlossen
Ö 9.8	Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Boltenhagen im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsfähige Feuerwehr"	BV/12/23/053	geändert beschlossen
Ö 9.9	Beschluss über die Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Klützer Winkel und der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen zur Überwachung des ruhenden Verkehrs	BV/12/21/103-1	geändert beschlossen
Ö 9.10	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen	BV/12/23/062	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Tourismus Bus	MV/12/23/038-1	geändert beschlossen
Ö 9.12	Umwidmung Parkflächen	BV/12/23/033-1	vertagt
Ö 9.13	Anpassung Parkgebühren	BV/12/23/035-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 10.1	Kaffeegärtensatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Informationen von Herrn Steigmann		zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Anfragen von Herrn Matzat		zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Wallaufschüttung am Campingplatz		zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Wildunfälle		zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Plastikrest Feuerwerk		zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Sachstand Ausbau Weidenstieg		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	Antrag Aufhebungsvertrag
N 11.2	Einstellung leitende Mitarbeiter/in TI
N 11.3	B- Plan Nr. 2a 7. Änderung hier: Honoraranpassung städtebauliche Planungsleistungen
N 11.4	B- Plan Nr. 36.1 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet westlicher Ortseingang zwischen Wichmannsdorf und Sport- und Freizeitanlage hier: Honoraranpassung städtebauliche Planungsleistungen
N 11.5	B- Plan Nr. 44 "Alte Feuerwehr" hier: Honoraranpassung städtebauliche Planungsleistungen
N 11.6	Pachtanträge für eine Teilfläche bebaut mit einem Bungalow (nichtöffentlich)
N 11.7	Beschluss zum langfristigen Pachtantrag für eine Teilfläche von ca. 140 m² (nichtöffentlich)
N 11.8	Antrag auf Beschulung eines Kindes im laufenden Schuljahr 2022/2023 aus einem anderen Schuleinzugsbereiches
N 11.9	Beschluss über den Vorschlag zur Eintragung in das Ehrenbuch der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
N 11.10	Beauftragung Spielplatz Ortszentrum
N 12	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 12.1	Anfrage Herr Stadler - Ehrung
N 12.2	Anfrage Herr Lehmann - Ausschüsse
	Öffentlicher Teil
Ö 13	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 14	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 20.04.2023

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