ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen

Gremium:: Gemeindevertretung Hohenkirchen

Körperschaft:: Gemeinde Hohenkirchen

Datum:: Mi., 13.12.2023

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Ferienobjekt Wohlenhagen
Ort:: Feldstraße 2, 23968 Hohenkirchen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (25.10.2023)	05/GV Ho/23/69
Ö 5	Bericht der Ausschüsse
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung
Ö 8	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 9	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 9.1	Beschluss der Kurabgabenkalkulation und der Satzung der Gemeinde Hohenkirchen über die Erhebung von Kurabgaben (Kurabgabensatzung) (vorher TOP 9.13)	BV/05/23/094	geändert beschlossen
Ö 9.2	Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Benutzung des bewirtschafteten Strandbereiches der Gemeinde Hohenkirchen (vorher TOP 9.1)	BV/05/23/024	geändert beschlossen
Ö 9.3	Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des bewirtschafteten Strandbereiches der Gemeinde Hohenkirchen (vorher TOP 9.2)	BV/05/23/025	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Hohenkirchen für die Ferienanlage in südöstlicher Arrondierung von Campingplatz, Bungalowsiedlung und Gemeinschaftssiedlung „Liebeslaube“ – Blaue Wiek II Hier: Grundsatzbeschluss (vorher TOP 9.3)	BV/05/23/075	geändert beschlossen
Ö 9.5	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 29 „ Ortszentrum Hohenkirchen“ der Gemeinde Hohenkirchen Hier: Abwägungsbeschluss über den Vorentwurf (vorher TOP 9.4)	BV/05/23/089	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenkirchen für einen Teilbereich nördlich des Ortsteils Niendorf im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 Hier: Abwägungsbeschluss über den Vorentwurf (vorher TOP 9.5)	BV/05/23/090	geändert beschlossen
Ö 9.7	1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenkirchen für einen Teilbereich nördlich des Ortsteils Niendorf im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 Hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (vorher TOP 9.6)	BV/05/23/091	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Rückbau Schöpfwerk Wohlenberger Wiek: Grundsatzbeschluss (vorher TOP 9.7)	BV/05/23/092	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Kommunale Wärmeplanung, hier: Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe (vorher TOP 9.8)	BV/05/23/049-1	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Wahl eines sachkundigen Einwohners / einer sachkundigen Einwohnerin in den Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen (vorher TOP 9.9)	BV/05/23/086	vertagt
Ö 9.11	Beschluss zur Annahme einer Spende (vorher TOP 9.10)	BV/05/23/074	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Beschluss zur Annahme einer Spende (vorher TOP 9.11)	BV/05/23/088	abgelehnt
Ö 9.13	Mitteilung über die Klage zur Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Hohenkirchen (vorher TOP 9.12)(Vorlage anbei)	MV/05/23/093	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	B- Plan Nr. 29 der Gemeinde Hohenkirchen für das Gebiet "Ortszentrum Hohenkirchen" hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung
N 11.2	B- Plan Nr. 30 der Gemeinde Hohenkirchen für das Gebiet „Ortszentrum Beckerwitz“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung
N 11.3	B- Plan Nr. 31 der Gemeinde Hohenkirchen für den südwestlichen Teilbereich in Beckerwitz Ausbau hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung
N 11.4	B- Plan Nr. 32 der Gemeinde Hohenkirchen für die Ortslage Wohlenhagen hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung
N 11.5	B- Plan Nr. 33 Strandentwicklung Bereich Liebeslaube hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung
N 11.6	Regelung der Wohnnutzung in der Ortslage Niendorf hier: Vergabe der Planungsleistung für die städtebauliche Planung
N 11.7	Regelung und Diskussion in den Ortsteilen hier: Vergabe von städtebaulichen Planungsleistungen / Beratervertrag
N 11.8	Pachtverlängerung Campingplatz Beckerwitz Ausbau hier: Grundsatzbeschluss
N 11.9	Beschluss zur befristeten Niederschlagung einer Forderung aus einem gerichtlichen Vollstreckungsvergleich
N 12	Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter
N 13	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Hohenkirchen - 13.12.2023

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