ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 20.06.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung (19.04.2022)	02/SV Kl/22/55	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Informationen der Feuerwehr Klütz		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	Beitrittsbeschluss zum Kommunalen Arbeitgeberverband Mecklenburg-Vorpommern (KAV M-V)((vorher TOP 8.8))		geändert beschlossen
Ö 8.2	B-Plan Nr. 39.1 der Stadt Klütz hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss((vorher TOP 8.1))	BV/02/22/168	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Satzung über den Bebauungsplanes Nr. 22 der Stadt Klütz für Arpshagen hier: Grundsatzbeschluss ((vorher TOP 8.2))	SV Klütz/19/13314	vertagt
Ö 8.4	Vernetzungskonzept / Grüne Pfade, hier: Vergabe der Planungsleistungen((vorher TOP 8.3))	BV/02/22/169	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Beschluss über die Neufassung einer Parkgebührenordung der Stadt Klütz((vorher TOP 8.4))	BV/02/22/135	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Beschluss über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 für die Stadt Klütz((vorher TOP 8.5))	BV/02/22/160	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Klütz für das Jahr 2018((vorher TOP 8.6))	BV/02/22/159	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2020((vorher TOP 8.7))	MV/02/21/060	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Bestätigung einer Eilentscheidung über die Vertretung im Kommunalen Anteilseignerverband Ostseeküste der E.DIS AG	SV Klütz/19/-5	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Sporthalle Klütz hier: Anschaffung eines Hallenschutzbelages und Geräte für die Lagerung und Verlegung	BV/02/22/179	geändert beschlossen
Ö 8.11	B- Plan Nr. 44 der Stadt Klütz für die Neubebauung südlich der "Neuen Reihe" in der Ortslage Oberhof hier: Aufstellungsbeschluss	BV/02/22/140	geändert beschlossen
Ö 8.12	Kompakt-Trafostation, hier: Grundsatzbeschluss und Standort	BV/02/22/180	geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Bericht des Bürgermeisters
N 11	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 11.1	Kauf- und Pachtantrag zum Grundstück: Gemarkung Arpshagen, Flur 1, Flurstück 443
N 11.2	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 BauGB und § 173 BauGB Vorhaben: Nutzungsänderung Umnutzung eines Kaufhauses zur Schaudestillerie, AZ 12645-21-08
N 11.3	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 28 der Stadt Klütz hier: Fällung zum Erhalt festgesetzter Bäume
N 11.4	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau einer Garage, AZ 20857-22-08
N 11.5	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau einer Nebenanlage + Carport + Garage, AZ 20858-22-08
N 11.6	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 BauGB und § 173 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Errichtung eines Anbaus zu Wohnzwecken; AZ 21368-22-08
N 11.7	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Errichtung eines Wintergartens mit Dachterrasse, AZ 21372-22-08
N 11.8	Antrag auf Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22, hier: Ausnahme von den Festsetzungen zur Fassadengestaltung
N 11.9	Vereinbarung Personalkostenzuschuss Förderverein Literaturhaus Uwe Johnson
N 12	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 12.1	Ehrenbuch
N 12.2	Reinigung Toiletten Strand
N 12.3	Bauhof
N 12.4	Bauausschuss
N 12.5	Hundesatzung
	Öffentlicher Teil
Ö 13	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 14	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 7			(wie Dokument)	1,2 MB

Stadtvertretung Klütz - 20.06.2022

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