ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 24.02.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (11.01.2022)	12/GV/22/40	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (27.01.2022)(Aufgrund eines Büroversehens wurde die inkorrekte Version der Niederschrift versandt. Anbei nunmehr die richtige Niederschrift. )	12/GV/22/41	geändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 8.1	Verteidigungsanlage Elmenhorst- Redewisch 056 MV hier: Prüfung zur Aufrechterhaltung des Schutzbereiches	BV/12/21/192	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Satzung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Tarnewitzer Huk“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV/12/22/198	geändert beschlossen
Ö 8.3	Bebauungsplan Nr. 36.1 der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Gebiet westlicher Ortseingang zwischen Wichmannsdorf und Sport- und Freizeitanlage hier: Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept mit Feuerwehr	BV/12/22/201	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines Rettungsbootes 2 für die Freiwillige Feuerwehr Boltenhagen im Rahmen der Förderrichtlinie des Landkreises Nordwestmecklenburg	BV/12/22/208	geändert beschlossen
Ö 8.5	Anträge der Fraktion SPD/DIE LINKE sowie eines Gemeindevertreters zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Änderung der Geschäftsordnung des Ostseebades Boltenhagen	BV/12/22/205	geändert beschlossen
Ö 8.6	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und des Seniorenbeirats der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Ort des Gedenkens für Seebestattete	BV/12/22/206	geändert beschlossen
Ö 8.7	Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung, hier: Stichweg in Redewisch	BV/12/22/207	geändert beschlossen
Ö 8.8	Antrag eines Gemeindevertreters zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Änderung der Niederschrift vom 21.10.2021	BV/12/22/221	geändert beschlossen
Ö 8.9	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (21.10.2021)	12/GV/21/29	geändert beschlossen
Ö 8.10	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen für das Wirtschaftsjahr 2022	BV/12/22/209	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Feststellung des Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen	BV/12/22/211	geändert beschlossen
Ö 8.12	Anpassung Hundeverordnung	BV/12/22/219	geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 9.1	Anfrage von Herrn Dietmar Lehmann hier: TOP 7.5 der Sitzung vom 27.01.2022		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 10.1	Neubau Dünenpromenade Nachtragsvereinbarung Nr. 10 Geländer für Dünenpromenade (weitere Anlage anbei)
N 10.2	Neubau Dünenpromenade Zuwegungen zur Dünenpromenade, Nachtragsangebot Nr. 1
N 10.3	Erweiterung des Leistungsumfangs des Vertrages über die Erbringung von Verkehrsleistungen im Linienverkehr in der Gemeinde (Linie 325) hier: Stellungnahme des Rechtsanwaltsbüros zum Vertragsentwurf und Beschluss zum Addendum
N 10.4	Beschluss über die weitere Vorgehensweise einer Schadensersatzforderung
N 10.5	Beschluss zur Einholung einer Rechtsberatung
N 10.6	ländlicher Wegeausbau von der L03 nach Wichmannsdorf Ausbau hier: Beauftragung von Vermessungsleistungen und Bodenuntersuchungen im Zuge der Planungsleistungen
N 10.7	Antrag einer Gemeindevertreterin zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Änderung der Niederschrift vom 18.11.2021
N 10.8	Personalangelegenheit hier: Auswertung der Schreiben der Unteren RA Behörde, Stellungnahme des RA der Gemeinde Boltenhagen, sowie Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit
N 11	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 11.1	Vorgehen Vorkaufsrechtsverzichtserklärung
N 11.2	Antrag Herr H.-O. Schmiedeberg
N 11.3	Anfrage von Herrn Michael Steigmann hier: TOP 9.3 der Sitzung vom 27.01.2022
	Öffentlicher Teil
Ö 12	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (18.11.2021)	12/GV/21/32	geändert beschlossen
Ö 14	Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 24.02.2022

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