ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen

Gremium:: Gemeindevertretung Damshagen

Körperschaft:: Gemeinde Damshagen

Datum:: Di, 24.08.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Versammlungsraum der FFW Rolofshagen
Ort:: Hauptstraße 8, 23948 Damshagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung (03.06.2021)	03/GV Da/21/58	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen der Bürgermeisterin entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils
Ö 7.1	Wahl der Mitglieder des Bauausschusses der Gemeinde Damshagen hier: Antrag der SPD Fraktion Damshagen auf Neubesetzung des Bauausschusses	BV/03/21/030-1	geändert beschlossen
Ö 7.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortslage Rolofshagen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen	BV/03/21/023	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Prioritätenliste Instandhaltung Straßen/ Wege	BV/03/21/025	vertagt
Ö 7.4	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Damshagen für das Jahr 2018	BV/03/21/021	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Damshagen für die Haushaltsjahre 2021/2022 und die Finanzplanjahre 2023-2024	BV/03/21/037	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2019	GV Damsh/20/14686	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2020	MV/03/21/031	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz MV (Haushaltsjahr 2018)
Ö 7.9	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz MV (Haushaltsjahr 2019)
Ö 7.10	Prüfung nach § 3 Kommunalprüfungsgesetz MV (Haushaltsjahr 2020)	BV/03/21/029	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Beschluss zur Verlängerung eines Wegenutzungsvertrages mit der Tyczka Energy GmbH nach § 46 Abs. 1 EnWG	BV/03/21/048	geändert beschlossen
Ö 7.12	Bestätigung Eilentscheidung Abschluss Mietvertrag für die Alte Schmiede mit dem DRK	BV/03/21/053	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Konzept zur zukünftigen Nutzung der Alten Schmiede hier: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise	BV/03/21/054	geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 8.1	Problematik Baum Klützer Str. 10		zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Beschriftung Mehrzweckhalle mit dem Aufdruck „Tropfenkontor“		zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Verkleidung der Litfaßsäulen		zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Lichtraumprofilschnitt Weg zwischen Kussow Richtung Moor		zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Lichtraumprofilschnitt Dorf Gutow in Richtung Moor		zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Damshagen Ausbau - Bushäuschen		zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Umstellung der Geschwindigkeitsmesser		zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Straßenlampen in der Ortschaft Damshagen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
N 9.1	Kündigung Mietvertrag für eine Garage in der Ringstraße durch die Gemeinde
N 9.2	Antrag auf Eintragung einer Dienstbarkeit für das Verlegen einer Wärmeleitung auf den Grundstücken Gemarkung Parin, Flur 1, Flurstück 109/19 u. 109/22
N 9.3	Kaufantrag zum Grundstück: Gemarkung Dorf Gutow, Flur 1, Flurstücke 80/12 und 81/5
N 9.4	Kaufantrag zu den Flurstücken Gemarkung Dorf Gutow, Flur 1, Flurstücke 69/18 und 38/9
N 10	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
	Öffentlicher Teil
Ö 11	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 12	Schließung der Sitzung

Gemeindevertretung Damshagen - 24.08.2021

Grunddaten

Tagesordnung