ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Gremium:: Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen

Körperschaft:: Ostseebad Boltenhagen

Datum:: Do, 27.08.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Festsaal
Ort:: Klützer Straße 11 - 15, 23946 Boltenhagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (11.06.2020)	GV Bolte/05/748/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (25.06.2020)	GV Bolte/05/743/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretung und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Antrag der SPD/DIE LINKE Fraktion hier: Abberufung und Berufung eines Vertreters in den Amtsausschuss des Amtes Klützer Winkel(Verfasser: Rieske, Monique)	V Bolte/19/13538-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2c "Reitstall" für den Teilbereich Ostseeallee 34 und 36 (ehemalige Kurverwaltung und ehemalige Gemeindeverwaltung) und einer Fläche bis zum Parkplatz am Reitstall im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss(Verfasser: Schultz, Maria)	GV Bolte/20/14612	geändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Kostenspaltung und Abschnittsbildung für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen "Tarnewitzer Chaussee"(Verfasser: Sellmann)	GV Bolte/20/14563	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wegeverbindung zwischen Christinenfeld und dem Ostseebad Boltenhagen hier: Grundsatzbeschluss zur Übernahme eines Weges(Verfasser: Maria Schultz)	GV Bolte/20/14610	vertagt
Ö 12	Fischereisteg im Hafen der Weißen Wiek hier: Sachstandsmitteilung Holzgutachten(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)	V Bolte/20/14384-1	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Schaffung von kostenfeien Parkmöglichkeiten für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Torsten Gromm)	GV Bolte/20/14690	geändert beschlossen
Ö 14	Antrag einer Gemeindevertreterin zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung hier: Schaffung einer Slipanlage im Bereich der Ortslage Redewisch(Verfasser: Torsten Gromm)	GV Bolte/20/14681	geändert beschlossen
Ö 15	Antrag der Fraktion "Die Grünen" zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung zur Einrichtung von Anwohnerparkzonen/Anwohnerparkplätzen in den Wohngebieten im Ostseebad Boltenhagen	GV Bolte/20/14688	vertagt
Ö 16	Antrag auf Erlass oder Ermäßigung von Sondernutzungsgebühren für die Errichtung von Plakaten in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	GV Bolte/20/14678	geändert beschlossen
Ö 17	Bericht über den Ablauf der Haushaltswirtschaft per 30.06.2020(Verfasser: Vullert, Katrin)	GV Bolte/20/14583	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Neufassung des Trägerschaftsvertrages für den Hort Neptunkinnings in der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Mareen Tech)	GV Bolte/20/14532	vertagt
Ö 19	Grundsatzbeschluss über die Installation eines Fettabscheiders in der Fischhalle, Zum Hafen 4 in Boltenhagen(Verfasser: Unruh, Kim)	GV Bolte/20/14632	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bestellung und Abberufung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Ines Wien)	GV Bolte/20/14677	ungeändert beschlossen
Ö 21	Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen(Verfasser: Katleen Herr)	GV Bolte/20/14679	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 22.1	Modelle		zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Ausschuss für Ferienwohnen		zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Tankstelle E-Autos und Baumkontrolle		zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	Anfragen zur Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
N 23	Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Boltenhagen hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen (Verfasser: Pettkus, Sandra)
N 24	Information über die Kündigung des Betreibervertrages vom SC Boltenhagen für die Sport- und Freizeitanlage in Boltenhagen (Verfasser: Wiechert, Ulrike)
N 25	Neubau Dünenpromenade hier: Beauftragung Umplanungsleistung Lageveränderung der DLRG Häuser (Verfasser: Katleen Herr)
N 26	Neubau Dünenpromenade Boltenhagen hier: Beauftragung Überprüfung der Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung des bestehenden Landschaftspflegerischen Begleitplans (Verfasser: Katleen Herr)
N 27	Kaufantrag für eine gemeindeeigene Wegefläche in Redewisch, Flur 4, Flurstück 145/2 (vorher TOP 25) (Verfasser: Wiechert, Ulrike)
N 28	Antrag auf Änderung eines Pachtvertrages hinsichtlich der Nutzungsart für das Grundstück in Boltenhagen, Flur 1, Flurstück 22/5 (vorher TOP 26) (Verfasser: Wiechert, Ulrike)
N 29	Abschluss Reinigungsvertrag für den Hort "Neptuns Kinnings" in Boltenhagen (vorher TOP 27) (Verfasser: Nowotka, Dana)
N 30	Grundsatzbeschluss über die Bewilligung zur Montage eines Wandschutzes im Flurbereich des DRK Hort Neptunkinnings (vorher TOP 28) (Verfasser: Unruh, Kim)
N 31	Alte Feuerwehr hier: Sachstandsmitteilung (vorher TOP 29) (Verfasser: Maria Schultz)
N 32	Adventure Golf Anlage (vorher TOP 30) (Verfasser: Maria Schultz)
N 33	6. Änderung des Bebauungsplan Nr. 17 "Tarnewitz Dorf" der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen hier: 1. Änderung zum städtebaulichen Vertrag (vorher TOP 31) (Verfasser: Julia Tesche)
N 34	Beschluss zur Beauftragung einer Anwaltskanzlei hier: Bestätigung der Eilentscheidung (vorher TOP 32) (Verfasser: Julia Tesche)
N 35	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, nach § 145 BauGB und § 173 BauGB Vorhaben: Neubau von 5 Wohngebäuden mit insgesamt 35 Wohnungen und einer dazugehörigen Tiefgarage, hier: Antrag auf Teilbaugenehmigung zur Ausführung der Tiefgarage, AZ 00983-20-08 (vorher TOP 33) (Verfasser: Tesche, Julia)
N 36	Überwachung und Prüfung von Ingenieurbauwerken im Zuge von Straßen und Wegen; hier: Beschluss zur Vergabe von Ingenieurleistungen (vorher TOP 34) (Verfasser: Hettenhaußen, Antje)
N 37	Fischereisteg im Hafen der Weißen Wiek hier: Vorstellung Ergebnisse Holzgutachten (vorher TOP 35) (Verfasser: Hettenhaußen, Antje)
N 38	Neubau Dünenpromenade Boltenhagen hier: Beauftragung Bauleistung Strandhäuser und DLRG-Häuser (vorher TOP 36) (Verfasser: Katleen Herr)
N 39	Antrag auf Höhergruppierung einer Mitarbeiterin der Kurverwaltung Antrag auf Gewährung einer persönlichen Zulage nach § 14 Absatz 1 TVöD für die Dauer der vertretungsweisen Übertragung der Tätigkeit der Kurdirektorin bis zur Neubesetzung (vorher TOP 37) (Verfasser: Herr, Katleen)
N 40	Personalangelegenheit hier: Genehmigung der außerordentlichen hilfsweise ordentlichen Kündigung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes, Frau Claudia Hörl und erneute vorsorgliche ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zum 31.03.2021 aus verhaltensbedingten Gründen (vorher TOP 38) (Verfasser: Ines Wien)
N 41	Neukauf kompakter Geräteträger und Kleinlastkraftwagen (vorher TOP 39) (Verfasser: Marion Nevermann)
N 42	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung (vorher TOP 40)
Ö 43	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse (vorher TOP 41)		vertagt

Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen - 27.08.2020

Grunddaten

Tagesordnung