ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 26.10.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Regionale Schule Klütz "Aula"
Ort:: Straße des Friedens 2, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung (17.08.2020)	SV Klütz/05/940/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Protokollkontrolle aus der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	1. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Klütz vom 5. August 2019(Verfasser: Bartels, Sandra)	SV Klütz/20/14824	geändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2020(Verfasser: Katrin Vullert)	SV Klütz/20/14628	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bericht über den Ablauf der Haushaltswirtschaft per 30.06.2020(Verfasser: Vullert, Katrin)	SV Klütz/20/14578	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Verlängerung des Optionszeitraums für § 2b UStG(Verfasser: Vullert, Katrin)	SV Klütz/20/14714	zur Kenntnis genommen
Ö 12	BgA Parken der Stadt Klütz hier: Fertigstellung der Gewinnermittlung sowie der Steuererklärungen für das Jahr 2019(Verfasser: Katrin Gerloff)	SV Klütz/20/14825	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Neubau Sportanlage der Stadt Klütz hier: Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung Los 2 - Neubau Funktionsgebäude (Verfasser: Sandra Pettkus)	ütz/18/12599-1-1-1	geändert beschlossen
Ö 14	Aufbau einer gemeindeeigenen und regenerativen Energieversorgungsstruktur hier: Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)	V Klütz/20/14230-1	abgelehnt
Ö 15	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Schulsporthalle in Klütz(Verfasser: Nowotka, Dana)	SV Klütz/20/14723	geändert beschlossen
Ö 16	Bestätigung des Medienentwicklungsplan (MEP) für die Regionale Schule Klütz(Verfasser: Tech, Mareen)	SV Klütz/20/14724	geändert beschlossen
Ö 17	Zuschuss an Vereine und Verbände durch die Stadt Klütz(Verfasser: Tech, Mareen)	SV Klütz/20/14750	geändert beschlossen
Ö 18	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 18.1	Grünschnittannahmestelle		zur Kenntnis genommen
Ö 18.2	Bauhof Diensthandy		zur Kenntnis genommen
Ö 18.3	Standorte Unterflurcontainer		zur Kenntnis genommen
Ö 18.4	Beschilderung Markt		zur Kenntnis genommen
Ö 18.5	Sitzungsplanung		zur Kenntnis genommen
Ö 18.6	Einsichtnahme im Allris		zur Kenntnis genommen
Ö 18.7	Beratung Investitionspauschale		zur Kenntnis genommen
Ö 18.8	Sachstand Umgehungsstraße		zur Kenntnis genommen
Ö 18.9	Sachstand Standesamt		zur Kenntnis genommen
N 19	Bericht des Bürgermeisters
N 20	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Anbau eines Wintergartens an ein vorh. Wohngebäude im B-Plan Nr. 22 "Arpshagen" hier: Überschreitung der GRZ und GFZ; AZ 01098-20-08 (Verfasser: Pettkus, Sandra)
N 21	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau Ferienhaus mit 2 Stellplätzen + Antrag auf Abweichung TH und Baufenster/Baulinie, AZ 02405-20-08 (Verfasser: Pettkus, Sandra)
N 22	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Sanierung/Umbau Ferienhaus, AZ 02393-20-08 (Verfasser: Pettkus, Sandra)
N 23	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses + Antrag auf isolierte Abweichung nach § 67 Abs. 2 LBauO M-V, AZ 02098-20-08 (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 24	Ausbau Knotenpunkt L03 / Schloßstraße in Klütz hier: Abschluß einer Planungsvereinbarung (Verfasser: Pettkus, Sandra)
N 25	Radweg entlang der K12 bis zur Ortslage Grundshagen; hier: Straßenbenutzungsvertrag mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg für die Errichtung einer Beleuchtungsanlage (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 26	Auslaufen von landwirtschaftlichen Pachtverträgen hier: Beschluss zur Vertragsverlängerung (Verfasser: Jürß, Maren : Hettenhaußen, Antje)
N 27	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar für die Stelle der Jugendsozialarbeiterin im Kalenderjahr 2021 (Verfasser: Mareen Tech)
N 28	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar für die Stelle des Schulsozialarbeiters im Kalenderjahr 2021 (Verfasser: Mareen Tech)
N 29	Informationen zur Insolvenz der Grundstücksgesellschaft Stadt Klütz mbH hier: Schlussanhörung gem. § 5 InsO und Abschluss des Insolvenzverfahrens (Verfasser: Vullert, Katrin)
N 30	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 30.1	Bauantrag
N 30.2	Fördergelder Bushaltestelle
N 30.3	Informationen Grünschnitt GER
N 30.4	Parksituation
N 30.5	Alte Kita
Ö 31	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 26.10.2020

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