ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 17.02.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner
Ö 2.1	Straßenbeleuchtung Pfarrhufe		zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Radweg Umgehungsstraße		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung (09.12.2019) (Öffentlicher Teil)	SV Klütz/05/892/2019	geändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Protokollkontrolle aus der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Grundsatzbeschluss zur Umlegung der Gebühren des Wasser- und Bodenverbandes(Verfasser: Neubauer, Carmen)	SV Klütz/19/13996	geändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2020(Verfasser: Katrin Vullert)	SV Klütz/20/14146	geändert beschlossen
Ö 10	Satzung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 der Stadt Klütz für das Sondergebiet Versorgung und Infrastruktur an der Landesstraße Hier: Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Voraussetzungen für die Sicherung der Versorgung und Infrastruktur (Verfasser: Tesche, Julia)	SV Klütz/20/14120	geändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Lübecker Straße" der Stadt Klütz Hier: Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf (Verfasser: Tesche, Julia)		ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41 der Stadt Klütz für den südwestlichen Bereich der Ortslage Hofzumfelde Hier: Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss(Verfasser: Tesche, Julia)	SV Klütz/20/14122	ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung über die Gestaltung, Größe und Anzahl notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die finanzielle Ablöse von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzsatzung)(Verfasser: Hettenhaußen, Antje)	V Klütz/19/13850-1	vertagt
Ö 14	Beschluss zur Einführung eines Begrüßungsgeschenks für Neugeborene(Verfasser: Tech, Mareen)	SV Klütz/20/14177	ungeändert beschlossen
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur vorzeitigen Auflösung von Grabstätten(Verfasser: Tech, Mareen)	V Klütz/17/11996-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 16.1	Antrag Bürgerumfrage Stadt Klütz		zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Städtepartnerschaft Bad Arolsen		zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Mitfahrbank		zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Örtlichkeit zukünftiger Sitzungstermine		zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Altes Rathaus		zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	Entwässerungsrinne FFW Klütz		zur Kenntnis genommen
N 17	Bericht des Bürgermeisters
N 17.1	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung (09.12.2019) (Nichtöffentlicher Teil)	SV Klütz/05/892/2019
N 17.2	Alter Sportplatz
N 18	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Umbau eines leerstehenden Wohnhauses zu einem Mehrfamilienwohnhaus mit 5 WE AZ 92140-19-08 (Verfasser: Julia Tesche)
N 19	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 28 der Stadt Klütz hier: Farbe der Dacheindeckung (Verfasser: Julia Tesche)
N 20	Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude "Am Markt" (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 21	Kaufantrag zum Grundstück: Gemarkung Klütz, Flur 6, Flurstück 3/28 (Teilfläche Gewerbegebiet) (Verfasser: Jürß, Maren)
N 22	Beschluss zur vorübergehenden Anmietung des Literaturhauses (Dachgeschoss) für die Zeit des Amtsumbaus hier: Nutzung für Eheschließungen (Verfasser: Jürß, Maren)
N 23	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 17.02.2020

Grunddaten

Tagesordnung