ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 22.05.2017

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:01

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung (10.04.2017)	SV Klütz/05/721/2017	geändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Protokollkontrolle aus der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Abberufung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Klütz(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/17/11531	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl eines/einer Stadtvertreters/in in den Sozial- und Kulturausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Katrin Pardun)	SV Klütz/16/10467	vertagt
Ö 10	Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Monique Rieske)	SV Klütz/17/11108	vertagt
Ö 11	Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/17/11538	vertagt
Ö 12	Wahl eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Klütz(Verfasser: Frau Monique Rieske)	SV Klütz/17/11109	geändert beschlossen
Ö 13	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Stadt Klütz für das Gebiet "Am Steigstück" (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/17/11444	ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 der Stadt Klütz für das Gebiet "Arpshagen" (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/17/11445	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 27 der Stadt Klütz Wohlenberg Hier: Vorentwurf mit Diskussion zu planungsrechtlichen und gestalterischen Festsetzungen(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/16/11043	geändert beschlossen
Ö 16	Stadtsanierung hier: Verleihung Bauherrenpreis 2017(Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/17/11314	geändert beschlossen
Ö 17	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik im Ortsteil Hofzumfelde hier: Grundsatzbeschluss(Verfasser: K. Dietrich)	SV Klütz/17/11439	ungeändert beschlossen
Ö 18	Einsatz von Städtebaufördermitteln für Stadtmobiliar hier: Festlegung der Standorte und des Typs(Verfasser: K. Dietrich)	SV Klütz/17/11559	geändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2017(Verfasser: Katrin Schmidt)	SV Klütz/17/11365	zurückgezogen
Ö 20	Kenntnisnahme über den Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Nordwestmecklenburg - Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012(Verfasser: Katrin Schmidt)	SV Klütz/17/11427	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Klütz(Verfasser: Arne Longerich)	SV Klütz/17/11437	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über die Entgeltordnung der Stadt Klütz über die Vergabe des Verwertungsrechts für das Stadtwappen und der Stadtflagge(Verfasser: Arne Longerich)	SV Klütz/17/11493	ungeändert beschlossen
N 23	Auftragsvergabe (Verfasser: Richter, Ilona)
Ö 24	Beschluss außerplanmäßige Ausgaben	SV Klütz/17/11574	ungeändert beschlossen
Ö 25	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 25.1	Container-Stellplätze		zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Treppe an der ehemaligen Kindertagesstätte gegenüber der ehemaligen Apotheke		zur Kenntnis genommen
Ö 25.3	Absicherung des alten Kaufhauses		zur Kenntnis genommen
Ö 25.4	Verkehrssituationen in der Stadt Klütz		zur Kenntnis genommen
N 26	Beschluss zur Ausschussbeteiligung bei Vorlagen aus dem Bereich Liegenschaften (Verfasser: Maren Jürß)
N 27	Sanierung des städtischen Mehrfamilienhauses Lindenring 54 in 23948 Klütz hier: Beschluss der Sanierungsarbeiten und Planerbeauftragung (Verfasser: Pettkus, Sandra)
N 28	Stadtsanierung hier: Fördermittelausreichung für die kleinteilige Modernisierung Im Kaiser 12 (Verfasser: Maria Schultz)
N 29	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 BauGB und § 173 BauGB Vorhaben: Voranfrage: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses; AZ 70685-17-08 (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 30	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 145 BauGB und § 173 BauGB Vorhaben: Nutzungsänderung eines Stallgebäudes zur Wohnung / Altenteil; AZ 70557-17-08 (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 31	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB, § 173 BauGB und §145 BauGB Vorhaben: Neubau einer Adventure Golfanlage (Verfasser: Sandra Pettkus)
N 32	Einsatz von Städtebaufördermitteln für Stadtmobiliar hier: Beauftragung von Planungsleistungen (Verfasser: K. Dietrich)
N 33	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 33.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 33.2	Sachstand "Altes Rathaus"
N 33.3	Sachstand zu einem Bauvorhaben in Wohlenberg
N 33.4	Weiteres Verfahren hinsichtlich Mandatsniederlegung sowie Dauerabwesenheit von Stadtvertretern
Ö 34	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 22.05.2017

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