ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen

Gremium:: Gemeindevertretung Damshagen

Körperschaft:: Gemeinde Damshagen

Datum:: Do, 23.04.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Kommunikationszentrum Alte Schmiede "Saal"
Ort:: Zur Alten Schmiede 12, 23948 Damshagen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung	GV Damsh/05/343/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bekanntgabe von Entscheidungen der Bürgermeisterin entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bericht der Ausschüsse		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Damshagen für das Haushaltsjahr 2015(Verfasser: Frau Maaß)	GV Damsh/15/9285	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Damshagen Hebesatzsatzung(Verfasser: Neubauer, Carmen)	GV Damsh/15/9284	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss zur Annahme einer Spende(Verfasser: Kerstin Müller)	GV Damsh/14/9078	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss zur Annahme von Spenden(Verfasser: Katrin Gerloff)	GV Damsh/15/9413	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Umschuldung eines Darlehens zum 30.05.2015(Verfasser: Neubauer, Carmen)	GV Damsh/15/9391	geändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über die Gemeindewohnsitz- und Elternbeiträge für die Kindertagesstätte "Kleine Strolche" in der Gemeinde Damshagen ab dem 1. April 2015(Verfasser: Sabrina Seemann)	GV Damsh/15/9324	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beteiligung/Anhörung der Gemeinden nach § 107 Abs. 1 Schulgesetz M-V zur SEP 2015/2016 bis 2019/2020 sowie nach § 46 Abs. 2 Satz 2 Schulgesetz M-V zur Schuleinzugsbereichssatzung des Landkreises Nordwestmecklenburg(Verfasser: Sabrina Seemann)	GV Damsh/15/9371	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 10 für den Ortsteil Rolofshagen der Gemeinde Damshagen - Aufstellungsbeschluss-(Verfasser: Julia Tesche)	GV Damsh/15/9264	vertagt
Ö 16	Beschluss zum Erwerb von Fahrradboxen aus dem Projekt Inmod(Verfasser: Richter, Ilona)	GV Damsh/15/9215	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag der Fraktion "Die Linke" auf Bildung eines zeitweiligen Ausschusses "Bauhof"	GV Damsh/15/9418	geändert beschlossen
Ö 18	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 18.1	Teilfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Westmecklenburg (RREP WM), Kapitel 6.5 Energie hier: Durchführung der informellen Vorabbeteiligung der Gemeinden Stellungnahme der Gemeinde(Verfasser: Julia Tesche)	GV Damsh/15/9432	geändert beschlossen
N 19	Beschluss über die Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Damshagen über die Erhebung von Benutzungsentgelt für gemeindeeigene Einrichtungen (Verfasser: Antje Haack)
N 20	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH für die Stelle der Jugendsozialarbeiterin im Kalenderjahr 2015 hier. Übernahme der Mehrkosten (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 21	Beschluss zur Umsetzung des allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz - MiLoG) zum 1. Januar 2015 (Verfasser: Frau Weck)
N 22	Beschluss über die Betreuung der gemeindeeigenen Einrichtungen (Verfasser: Frau Weck / Frau Seemann)
N 23	Beschluss über die Betreuung der gemeindeeigenen Einrichtungen hier: Schaffung einer Planstelle "Vermietung kommunaler Objekte und Objektbetreuung" (nichtöffentlich)
N 24	Bebauungsplan Nr. 10 für den Ortsteil Rolofshagen; hier Beauftragung von Planungsleistungen (Verfasser: Julia Tesche)
N 25	Beschluss zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Aufstellen eines Kühlcontainers ( Bereich Bäckerei) AZ 43183-14-08 (Verfasser: Julia Tesche)
N 26	Grundsatzbeschluß über das Abschließen von Rahmenverträgen für Straßenunterhaltung und Straßenbeleuchtung (Verfasser: Silvio Dworschak)
N 27	Beschluss über den Tausch einer gemeindeeigenen Teilfläche in Damshagen, Klützer Straße (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 28	Verkauf von 2 gemeindeeigenen Grundstücken in Dorf Gutow zwecks Überbauung (Grundstücksbereinigung) (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 29	Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks in Rolofshagen, Sandweg (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 30	Antrag auf Erwerb einer Straßenfläche seitens der Gemeinde in Kussow (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 31	Antrag auf Rückbau eines Gewächshauses auf eine gemeindeeigene Fläche in Damshagen (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 32	Mitteilung der Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen gemäß § 24 BauGB der Bürgermeisterin - Stand 2014 (Verfasser: Carola Mertins)
N 33	Beschluss über den Antrag auf kostenfreie Metallortung in der Gemeinde Damshagen (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 34	Beschluss zur Beauftragung eines Rechtsanwaltes im Rechtsstreit "Umlegungsverfahren Gutower Straße" in Damshagen (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 35	Beschluss über die Bestätigung der Eilentscheidung der Bürgermeisterin (Verfasser: Antje Haack)
N 36	Beschluss über die Bestätigung einer Eilentscheidung (Verfasser: Antje Haack)
N 37	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 37.1	Erhöhung der Stundungszinsen
N 37.2	Lüftungsschacht - Pferdestall
N 37.3	Binnenweg
Ö 38	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Gemeindevertretung Damshagen - 23.04.2015

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