ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz

Gremium:: Stadtvertretung Klütz

Körperschaft:: Stadt Klütz

Datum:: Mo, 12.10.2015

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Amt Klützer Winkel "Beratungsraum Archiv"
Ort:: Schloßstraße 1, 23948 Klütz

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde, Anregungen und Fragen der Einwohner		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Protokollkontrolle aus der vorangegangenen Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bekanntgabe von Entscheidungen des Bürgermeisters sowie Mitteilung der Beschlüsse des Hauptausschusses entsprechend der Hauptsatzung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Ausbau der Dorfstraße Niederklütz hier: Sachstandsmitteilung(Verfasser: Dietrich)	SV Klütz/15/9588	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms M-V hier: 2. Stufe der Beteiligung Stellungnahme der Gemeinde (Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/15/9683	geändert beschlossen
Ö 10	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Klütz i. Z. m. dem Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Klütz für den westlichen Teil der Ortslage Goldbeck Aufstellungsbeschluss Billigung des Vorentwurfes (Verfasser: Maria Schultz)	SV Klütz/15/9697	geändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der Stadt Klütz für das Gebiet "Güldenhorn" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/15/9696	geändert beschlossen
Ö 12	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Klütz für den westlichen Teil der Ortslage Goldbeck - Billigung des Vorentwurfs - (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/15/9768	geändert beschlossen
Ö 13	Satzung über den Bebauungsplan Nr. 36 der Stadt Klütz für einen Teilbereich in Hofzumfelde östlich der Dorfstraße (Landesstraße L 03) - Aufstellungsbeschluss - (Verfasser: Carola Mertins)	SV Klütz/15/9769	zurückgezogen
Ö 14	Haushaltsstelle 21501 - 52313000 " Regionale Schule Klütz - Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude einschl. seiner Bestandteile" hier: Aufhebung des Sperrvermerkes(Verfasser: Sandra Pettkus)		vertagt
Ö 15	Beschluss über die Höhe des Elternbeitrages für Verbrauchsmaterialien nach der Grenzbetragsverordnung für das Schuljahr 2015/2016 an der Regionalen Schule in Klütz(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/15/9717	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Schulsporthalle der Stadt Klütz(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/15/9726	geändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Nutzung der Mehrzweckhalle Klütz durch die Vereine der Gemeinde Damshagen(Verfasser: Sabrina Seemann)	SV Klütz/15/9793	geändert beschlossen
Ö 18	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
Ö 18.1	Antrag von Frau Palm auf Rückbau des Wegweisers auf dem Markt		zur Kenntnis genommen
N 19	Vorstellung der Kaufinteressenten inkl. Nutzungskonzept für die Klützer Mühle
N 20	Beschluss zum Verkauf der Klützer Mühle (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 21	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses an die AWO Soziale Dienste gGmbH Wismar für die Stelle der Jugendsozialarbeiterin im Kalenderjahr 2016 (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 22	Beschluss zur Bereitstellung eines gemeindlichen Zuschusses für die Stelle des Schulsozialarbeiters im Kalenderjahr 2016 (Verfasser: Sabrina Seemann)
N 23	Beschluss zum Abschluss einer Versicherung für Spielgeräte (Verfasser: Frau Weck)
N 24	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau einer Fußgängerbrücke als Fluchtweg mit befestigter Zuwegung über den Wassergraben der Schlossanlage Bothmer (Verfasser: Tesche, Julia)
N 25	Beschluss zum gem. Einvernehmen nach § 36 BauGB Vorhaben: Neubau eines Wohnhauses und 2 Carports im B-Plan Nr. 22 "Arpshagen" + Abweichungsantrag hier: Überschreitung der Baugrenze (Verfasser: Tesche, Julia)
N 26	Beschluss über eine Pachtanpassung (Verfasser: Lisa Witting)
N 27	Nutzungsvertrag Parkplatz - Gemarkung Steinbeck, Flur 1, Flst. 21/1 (Verfasser: Lisa Witting)
N 28	Antrag auf Aufhebung der Nutzung eines öffentlichen Weges in Klütz (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 29	Erwerb einer Teilfläche An der Klützer Mühle in Klütz (Verfasser: Ulrike Wiechert)
N 30	Spielplatz Sankt-Jürgen-Ring: hier Leitung der e.on e.dis
N 31	Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung
N 31.1	weitere Informationen durch BM
N 31.2	Brücke über Klützer Bach
N 31.3	Konzept über Klützer Mühle
N 31.4	Personelle Bestzung Grünschnittannahme
N 31.5	B-Plan Nr. 29 (nichtöffentlich)
N 31.6	öffentl.-rechtl. Vertrag FFw Damshagen - Klütz
N 31.7	Mietvertrag Land M-V
Ö 32	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Stadtvertretung Klütz - 12.10.2015

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