Mitteilungsvorlage - SV Klütz/18/12502

Sachverhalt:

In Zusammenarbeit mit der LGE hat die Stadt Klütz fristgerecht zum 15.10.2017 beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag auf Gewährung aus dem Städtebauförderungsprogramm Zukunft Stadtgrün 2018 des Landes für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Klütz – Bothmer“ gestellt.

Wie auf der letzten Sitzung des WTU-Ausschusses am 12.06.2018 festgelegt, sollen erläuternden Unterlagen (das Förderprogramm und der gestellte Antrag) zur heutigen Sitzung beigefügt werden.

Der Förderantrag ist beigefügt.

Das Programm kann noch nicht beigefügt werden, da es bezüglich der Umsetzung noch keine Verwaltungsvereinbarung (VV) zwischen dem Bund und den Ländern gibt. Somit gibt es auch keine Vereinbarung mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat das neue Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ mit 50 Mio. EU für 2017 aufgelegt.
Insgesamt sollen in 2017 2,5 Mio. EUR und ab 2018 jährlich 47,5 Mio. EU zur Verfügung gestellt werden.
Leider sind bisher keine weiteren Details und Einzelheiten bekannt.

In Anlage ist eine Presseinfo des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V beigefügt.

Der beantragte finanzielle Umfang für 2018 der Stadt Klütz beläuft sich auf 60.000 EUR.

Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V hat über keinen der eingereichten Anträge eine Entscheidung getroffen.