Beschlussvorlage - GV Damsh/18/12491
Grunddaten
- Betreff:
-
Erstinformation zum geplanten Neubau einer Vodafone Mobilfunkanlage in der Gemeinde Damshagen
hier: Mitspracherecht der Gemeinde bzgl. Standortfestlegung
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Maren Jürß
- Verfasser/Antragsteller:
- Maren Jürß
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bauausschuss der Gemeinde Damshagen
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Vorberatung
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05.06.2018
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Erledigt
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Gemeindevertretung Damshagen
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Entscheidung
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04.07.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Vodafone GmbH plant in der Gemeinde Damshagen den Neubau einer Mobilfunkanlage zur Verbesserung der Telekommunikationsinfrastruktur. Mit einem ersten informatorischen Schreiben vom 17.05.2018 bittet der Dienstleister, die b+w Services GmbH, die Gemeinde um Mitwirkung und um Benennung von möglichen Standortvorschlägen in ihrer Gemeinde. Der beigefügte Kartenausschnitt gibt den Umkreis des möglichen Standortgebietes vor.
Im weiteren Verfahrensablauf werden die Standortvorschläge bzw. sofern seitens der Gemeinde keine Vorschläge getätigt werden, in eigener Recherche Grundstücke ermittelt und auf ihre Geeignetheit hin untersucht. Ein möglicher Vertragsabschluss mit Gemeinde oder privat und die Verhandlung von Konditionen sind einem späteren Zeitpunkt vorbehalten.
Für den Fall, dass ein gemeindliches Grundstück zur Verfügung gestellt werden kann/soll, ist eine dauerhafte Einnahmequelle (Mietzins) zu erwarten.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Damshagen unterbreitet der b+w Services GmbH folgende Standortvorschläge (Lage, Gemarkung/Flur/Flurstück) zur Errichtung einer Vodafone Mobilfunkanlage:
1. ___________________________
2. ___________________________
3. ___________________________
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
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| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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| Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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507,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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3
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(wie Dokument)
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13,8 MB
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