Beschlussvorlage - SV Klütz/16/10637

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die innerstädtische StraßeIm Kaiser (Übergang Sanierungsgebiet bis zum Bauanfang Straßenbau Niederklütz) befindet sich in einem desolaten Zustand. Insofern beabsichtigt die Stadt Klütz den Ausbau der Straße.

Die Finanzierung der Baumaßnahme soll mit Hilfe von Fördermitteln erfolgen.

Fördervoraussetzung ist die Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahme.

Ein Rechtsanspruch auf Fördermittel besteht jedoch nicht.

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:
 

  1. Das Vorhaben „Ausbau der Straße Im Kaiser“ wird durchgeführt.
     
  2. Die Finanzierung erfolgt mit Hilfe von Fördermitteln.
     

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Stehen erst nach Variantenbeschluss fest

 

 

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