Beschlussvorlage - GV Kalkh/17/11535

Sachverhalt:

In der Haushaltsplanung 2017 sind durch Ermächtigungsvorträge für das Vorhaben Endausbau alt B2 neu B18 Steilküste in Elmenhorst 61.000 Euro übertragen worden.

Die durchgeführte Ausschreibung hat ein Ergebnis zu einem Festpreis in Höhe von 67.000 Euro ergeben insbesondere durch die kostenmäßig unberücksichtigte Straßenbeleuchtung in LED Standard. Dazu kommen Honoraransprüche in Höhe von etwa 12.000 Euro durch das beauftragte Ingenieurbüro.

Aufgrund von Änderungen in der Parzellierung zugunsten der neuen Grundstückseigentümer müssen bereits vorgenommene Erschließungen insbesondere Trink- und Löschwasser (Hydrant) zurückgebaut/verändert werden. Dieses führt zu weiteren Mehrkosten in Höhe von etwa 6.000 Euro. 

Aufgrund der nicht ausgeschöpften Haushaltsansätze 2016 im Bereich der LED Umrüstung (54101.09600000S051 Gesamtbetrag 80.097,88 Euro) sollte hier ein weiterer Ermächtigungsvortrag erfolgen. Bisher wurden 20.000 Euro übertragen, davon sind etwa 5.000 Euro bereits für Maßnahmen gebunden. 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die überplanmäßige Aufwendung in Höhe von etwa 24.000 Euro (HH Stelle 54101.09600000S.029) einzustellen und aus einem zusätzlichen Ermächtigungsvortrag aus dem Deckungskreiskonto LED Umrüstung HH Stelle 54101.09600000S029 auszugleichen.

Finanzielle Auswirkungen:

Mehrausgaben in Höhe von etwa 24.000 Euro.