Beschlussvorlage - GV Hokir/16/10931

Sachverhalt:

Der vorhandene Plattenweg von Hohenkirchen in Richtung Gramkow bis zur Kreuzung L01 Bushaltestelle ist in einem nicht mehr verkehrsfähigen Zustand. Die vorhandenen Platten (1 x 1 m) liegen sehr uneben, sind verkantet und die Wegeränder und offenen Fugen sind stark bewachsen. Der von Fußgängern und Radfahrern genutzte Weg ist für einen Begegnungsfall in der vorhandenen Breite nicht ausgelegt. Die begleitende Beleuchtung ist veraltet und müsste ggf. unter Einbeziehung der Bushaltestelle an der L01 erneuert werden. Der vorhandene Rad- und Gehweg verläuft erschwerend auf zwei privaten Flurstücken und verläuft an einer Landesstraße (L02). Somit liegt die eigentliche Baulast im Bereich des Straßenbaulastträgers.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen sieht die dringende Notwendigkeit,  den kombinierten Rad- und Gehweg gebrauchstauglich zu erneuern. (Grundsatzbeschluss) Die Verwaltung wird beauftragt, eine mögliche Umsetzung vorzuschlagen. Die Gemeinde wäre im Falle der Fördermittelbereitstellung bereit, die Planungs- und Bauleistung sowie den notwendigen finanziellen Eigenanteil für die Herstellung zu übernehmen. Der Weg würde ggf. anschließend dem Straßenbaulastträger übertragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten liegen noch nicht vor