Beschlussvorlage - SV Klütz/16/10671
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur Bildung einer Abrechnungseinheit i.S. des Straßenausbaubeitragsrechtes - Dorfstraße (Ring) Niederklütz Erweiterung / LED-Umrüstung Straßenbeleuchtung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Gerald Krause
- Verfasser/Antragsteller:
- Gerald Krause
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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17.10.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Klütz
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Entscheidung
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28.11.2016
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Stadt Klütz realisiert die Erneuerung und LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Dorfstraße Niederklütz (Ring). Da in diesem Bereich gegenwärtig ausschließlich - jedoch einheitlich - die Straßenbeleuchtung erneuert und auf LED-Technik umgerüstet wird und um den Kreis der Beitragspflichtigen zur Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen definieren zu können, ist eine Abrechnungseinheit im Sinne des Straßenausbaubeitragsrechtes zu bilden. Die Anzahl der gegenwärtig vorhandenen Straßenlampen wird von 4 auf 8 mit dieser Maßnahme erhöht.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Bildung einer Abrechnungseinheit im Sinne des Straßenausbaubeitragsrechtes für die Dorfstraße Niederklütz (Ring) für die Erweiterung / LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung gemäß der Anlage.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Ja. Straßenbaubeiträge
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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224,6 kB
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