Beschlussvorlage - GV Ziero/16/10733

Sachverhalt:

Zur Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017 ist es erforderlich, dass eine politische Entscheidung getroffen wird, welche investiven Baumaßnahmen im Haushalt 2017 ihre Widerspiegelung finden sollen.

Bereits mehrere Maßnahmen wurden in den Haushalten 2016 oder früher veranschlagt. Diese müssen nicht mehr in den Haushalt 2017 aufgenommen werden. Die finanziellen Mittel aus den Vorjahren stehen durch Haushaltsübertrag (als Haushaltsausgaberest) zur Verfügung. In Anlage befindet sich eine Auflistung, welche Mittel aus den Vorjahren für welche Maßnahmen in 2016 zur Verfügung standen und welche Mittel neu in 2016 veranschlagt wurden. Die Haushaltsansätze aus 2016 können unter bestimmten Voraussetzungen durch Haushaltsübertrag auch 2017 zur Verfügung stehen.

Aus Sicht der Verwaltung sollten folgende Maßnahmen in die Haushaltsdiskussion 2017 einfließen:

• Umgestaltung Sportplatz 126,4 TEUR
  (Gesamtkosten der Maßnahme: 226,4 TEUR – davon stehen bereits 100 TEUR haushalterisch zur Verfügung
  mögliche Gegenfinanzierung: 192,4 TEUR = 85% Fördermittel Fischereifonds)
   
• Ausbau Straße Zierow – Eggerstorf591,1 TEUR
  (Gesamtkosten der Maßnahme: 641,1 TEUR – davon stehen bereits 50 TEUR haushalterisch zur Verfügung
  mögliche Gegenfinanzierung: 416,7 TEUR = 65% Fördermittel ILERL)

• Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik 100 TEUR
  (mögliche Gegenfinanzierung: 50 TEUR = 50% Fördermittel Klimaschutz)
  Anmerkung:
  Die im Haushalt 2016 bereits veranschlagten Mittel in Höhe von 100 TEUR werden für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung entlang der K 22 innerorts genutzt – auch hier ist die Gegenfinanzierung eine 50 %ige Förderung Klimaschutz – die Höhe der Kosten für die K22-LED-Umrüstung stehen noch nicht fest
   
• gemeindliche K22-Maßnahmen50,9 TEUR
  davon Gehweg15,1 TEUR
  Verkehrsinsel30,8 TEUR
  Datenkabel   5,0 TEUR
  (Gegenfinanzierung nicht gegeben)
   
• Gestaltung Dorfplatz 45 TEUR für Planung
   
• Breitbandversorgung unbekannt, beträgt aber
     10 % der Gesamtkosten

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt folgende bauliche Investitionsmaßnahmen im Haushalt 2017 zu berücksichtigen:

1) _______________________________________________________________________
 

2) _______________________________________________________________________

 

3) _______________________________________________________________________

 

4)   _______________________________________________________________________

 

5)      _____________________________________________________________________

6)      _____________________________________________________________________

7)      _____________________________________________________________________

8)      _____________________________________________________________________

Finanzielle Auswirkungen:

können noch nicht beziffert werden