Beschlussvorlage - SV Klütz/16/10713

Sachverhalt:

Zur Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017 ist es erforderlich, dass eine politische Entscheidung getroffen wird, welche investiven Baumaßnahmen im Haushalt 2017 ihre Widerspiegelung finden sollen.

Bereits mehrere Maßnahmen wurden in den Haushalten 2016 oder früher veranschlagt. Diese müssen nicht mehr in den Haushalt 2017 aufgenommen werden. Die finanziellen Mittel aus den Vorjahren stehen durch Haushaltsübertrag (als Haushaltsausgaberest) zur Verfügung. In Anlage befindet sich eine Auflistung, welche Mittel aus den Vorjahren für welche Maßnahmen in 2016 zur Verfügung standen und welche Mittel neu in 2016 veranschlagt wurden. Die Haushaltsansätze aus 2016 können unter bestimmten Voraussetzungen durch Haushaltsübertrag auch 2017 zur Verfügung stehen.

Aus Sicht der Verwaltung sollten folgende Maßnahmen in die Haushaltsdiskussion 2017 einfließen:

• Neubau einer Sportanlage mit Funktionsgebäude 50 TEUR für Planung
• Schrammborde und Geländer auf der Brücke 100 TEUR

an den Torfmoor Wiesen, Holzbrücke über den Klützer Bach am Amt, Bestandteil HH 2016 – Rückstellung bilden oder Neueinstellung im Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsvermerk                   

• Neubau von 2 Bushaltestellen 67,2TEUR
  (mögliche Gegenfinanzierung: 65,3 TEUR Fördermittel)

• Regenwasservorflut Arpshagen 214 TEUR
  (insgesamt kostet die Maßnahme 261 TEUR – 47 TEUR stehen aber schon als HH-Übertrag zur Verfügung     - mögliche Gegenfinanzierung: 208,6 TEUR Fördermittel)
• Erstellung eines Konzeptes für das Projekt „Grüne Pfade“ 15,4 TEUR
  (mögliche Gegenfinanzierung 13,8 TEUR Fördermittel)
• Neubau Brücke Tarnewitzerhagen inkl. Planung100 TEUR
• Schulhofgestaltung 2. BA „Pausentraum“ 15 TEUR für Planung
• Ausbau/Sanierung Straße „Neue Siedlung“15 TEUR für Planung
• Trauerhalle und Treppensanierung, Bestandteil HH 2016  150 TEUR

Neueinstellung im Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsvermerk

• Umsetzung Verkehrskonzept Honorar                                 35 TEUR
• Unterflurglascontainer je Standort                                        20 TEUR

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt folgende bauliche Investitionsmaßnahmen im Haushalt 2017 zu berücksichtigen:

1) _______________________________________________________________________
 

2) _______________________________________________________________________

 

3) _______________________________________________________________________

 

4)   _______________________________________________________________________

 

5)      _____________________________________________________________________

6)      _____________________________________________________________________

7)      _____________________________________________________________________

8)      _____________________________________________________________________

Finanzielle Auswirkungen:

können noch nicht beziffert werden