Beschlussvorlage - SV Klütz/13/7571

Sachverhalt:

In den Haushalt 2013 der Stadt Klütz wurden für die Instandhaltung der stadteigenen Straßen, Wege und Plätze 143.000,00 Euro eingestellt. Um festzulegen, welche Maßnahmen durch die Amtsverwaltung  vorrangig beauftragt werden sollen, ist der Beschluss einer Prioritätenliste erforderlich. Das Bauamt sieht die Instandsetzung folgender Straßen bzw. Wege als dringend erforderlich an:

1.) Boltenhagener Straße                                            40.000,00€

2.) An der Mühle /Mühlenberg

3.) Gehweg Friedhof/Schule

4.) Oberklützer Weg

5.) Lindenring

6.) Neue Siedlung                                                        60.500,00€ (Pkt. 2.-6.nur als Gesamtauftrag)

7.) Bankettenpflege                                                         25.000,00€

8.) Reparatur Gehweg Neue Siedlung                5.000,00€

9.) Bahnübergang Kuhkoppel und Schloß Bothmer                            10.000,00€

10.) Unvorhergesehenes                                                                        2.500,00€

Für dringend erforderliche Unterhaltungsarbeiten sowie Bankettpflege und die vereinzelte Sanierung von Straßenlöchern sind Mittel eingestellt. Diese Maßnahmen sollten im Rahmen einer freihändigen Vergabe in Absprache zwischen dem Bauamt und dem Bürgermeister vergeben werden können.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz legt für das Produktsachkonto Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze im Rahmen Ihrer finanziellen Möglichkeiten (max. 143.000,00€) folgende Prioritätenliste für die Instandsetzung/Unterhaltung.

Bei einem geringeren Budget (geringer als 143.000,00€) für das Produktsachkonto legt die Stadtvertretung folgende Prioritätenliste fest:

Boltenhagener Straße - Priorität Nr.___

An der Mühle /Mühlenberg - Priorität Nr.___

Gehweg Friedhof/Schule - Priorität Nr.___

Oberklützer Weg - Priorität Nr.___

Lindenring - Priorität Nr.___

Neue Siedlung - Priorität Nr.___

Bankettenpflege - Priorität Nr.___                                                       

Reparatur Gehweg Neue Siedlung - Priorität Nr.___

Bahnübergang Kuhkoppel und Schloß Bothmer - Priorität Nr.___                           

Unvorhergesehenes - Priorität Nr.___             

weitere Maßnahmen:

-          _________________________

-          _________________________

-          _________________________

Dringend erforderliche kleinere Unterhaltungsarbeiten wie Bankettpflege und die vereinzelte Sanierung von Straßenlöchern werden im Rahmen einer freihändigen Vergabe in Absprache zwischen dem Bauamt und dem Bürgermeister vergeben.

Das Produktsachkonto ist mit einer Haushaltssperre versehen. Durch die Stadtvertretung ist eine Prioritätenliste zu erstellen, entsprechende Mittel sind freizugeben.

Finanzielle Auswirkungen:

Produkt: 54101

Konto: 52338001

Ansatz 2013 143.000,00€ mit Sperrvermerk