Beschlussvorlage - GV Damsh/05/12/6593

Sachverhalt:

Die Gemeinde Damshagen hat das Aufstellungsverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1 durchgeführt. Im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens ergeben sich Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange. Stellungnahmen der Öffentlichkeit sind nicht eingegangen. Es ergeben sich:

-          zu berücksichtigende,

-          teilweise zu berücksichtigende,

-          nicht zu berücksichtigende Anregungen und Stellungnahmen.

Die Hinweise aus den Stellungnahmeverfahren wurden bearbeitet und in den Planunterlagen entsprechend ergänzt.

Die Abwägungsergebnisse sind in tabellarischer Form zusammengestellt.

Die Begründung und die Planzeichnung sowie der Text Teil B wurden für die Abstimmung  erstellt.

Der Durchführungsvertrag wird gesondert beschlossen und vor Satzungsbeschluss abgeschlossen.

Beschlussvorschlag:

1. Die Abwägung wird wie tabellarisch zusammengestellt beschlossen.
2. Die Ergebnisse aus dem Abwägungsverfahren sind als Regelungspunkte für den Durchführungsvertrag vorzusehen. Der Durchführungsvertrag ist entsprechend vorzubereiten und Voraussetzung für den Satzungsbeschluss. Die einzelnen Punkte, die als Empfehlung für den Durchführungsvertrag beschlossen wurden, ergeben sich aus dem Abwägungsbeschluss. Der Durchführungsvertrag ist vorzubereiten.
3. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über das Abwägungsverfahren zu unterrichten.

Finanzielle Auswirkungen: