Beschlussvorlage - GV Hokir/05/11/5957

Sachverhalt:

Der Sozialausschuss der Gemeinde Hohenkirchen diskutierte in seiner letzten Sitzung über die Spielplatzsituation im Gemeindegebiet. Die Spielplätze (insbesondere in Hohenkirchen) befinden sich in einem äußerst schlechten Zustand. Der Sozialausschuss empfiehlt daher der Gemeindevertretung noch in diesem Jahr 2 Spielgeräte (Turm und Schaukel)  in Hohenkirchen abzubauen und durch neue Geräte (Empfehlung 2 Schaukeln, 1 Klettergerüst/- netz und ein Sandkasten) zu ersetzen. Die Kosten für die Beschaffung der Spielgeräte belaufen sich auf ca. 2.500 €.

Bemerkung vom Bauamt:

Der Aufbau der Spielgeräte in Eigenleistung ist auch im öffentlichen Bereich grundsätzlich möglich. Es muss sich dabei nur zwingend  an die Aufbauanleitung des Herstellers (z.B. Fundamentabmessungen usw.)  gehalten werden. Wichtig bei der Beschaffung der Spielgeräte ist, dass diese eine TÜV Zulassung nach DIN 11-76 Teil 1 besitzen, da nur diese Geräte für den öffentlichen Bereich zugelassen sind. Spielgeräte die nach der DIN EN 71 zugelassen sind, dürfen ausschließlich für den privaten Bereich verwendet werden.

Die Abnahme der aufgebauten Spielgeräte durch den TÜV kostet ca. 270 Euro.

Die Maßnahme ist nicht Bestandteil des Haushaltes 2011. Zur Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe könnten die im Haushalt für 2011 eingestellten Mittel für den Neubau der Feuerwehr Groß Walmstorf (50.000 €) bzw. für die Dachsanierung der Kita Beckerwitz (5.000 €) verwendet werden.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Beschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz in Beckerwitz noch in 2011. Der Aufbau der Geräte erfolgt in Eigenleistung durch die Gemeinde. Die Kosten für die Beschaffung der Spielgeräte, TÜV – Abnahme und Materialien zum Aufbau betragen ca. 3.000 €. Zur Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe sind die im Haushalt 2011 eingestellten Mittel für ……….. zu verwenden.

Finanzielle Auswirkung:

außerplanmäßige Ausgabe: ca. 3.000 €