Beschlussvorlage - SV Klütz/05/11/5847
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Beantragung einer Zuwendung aus dem Programm des Innenministeriums MV zur Erneuerung von Straßendecken kommunaler Straßen 2011 (Schlaglochprogramm) für den Instandsetzung der Straßenzugs "Straße des Friedens" und "An der Bamburg"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB II Bau- und Ordnungswesen
- Bearbeiter:
- Antje Zimmer
- Verfasser/Antragsteller:
- Antje Zimmer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bauausschuss der Stadt Klütz
|
Vorberatung
|
|
|
|
28.04.2011
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss der Stadt Klütz
|
Vorberatung
|
|
|
|
09.05.2011
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Stadtvertretung Klütz
|
Entscheidung
|
|
|
|
06.06.2011
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Entlastung der Gemeinden hat das Innenministerium ein Programm zur Erneuerung von Straßendecken aufgestellt, um die durch den Winter aufgetretenen Schäden beseitigen zu können. Das Innenministerium gewährt den Gemeinden daher ein zinsloses Darlehen in Höhe bis zu 100 % der Investitionskosten aus dem kommunalen Aufbaufond. Der Gesamtumfang des Programms beträgt 20. Mio Euro für Mecklenburg – Vorpommern.
Die Laufzeit, welche im Jahr nach der Inanspruchnahme des Darlehens beginnt, ist variabel bis höchstens 5 Jahre. Die ersten zwei Jahre können tilgungsfrei in Anspruch genommen werden.
Nach Absprache mit dem Bürgermeister wurden für die Oberflächensanierung des Straßenzuges „Straße des Friedens“ und „An der Bamburg“ die Kosten ermittelt. Das Bauamt schlägt eine Sanierung mittels DSH-V (Dünne Asphaltschichten in Heißbauweise), bei dem unmittelbar vor dem Aufbringen einer 1,5 bis 3 cm dünnen Asphaltschicht eine Polymerbitumenemulsion aufgetragen wird, die für eine Verklebung zwischen bestehender Oberfläche und Asphalt, sowie für eine Versiegelung gegen Eindringen des Wasser sorgt. Die veranschlagten Kosten liegen bei ca. 71.000,00 €. Bei Inanspruchnahme des Darlehens (ohne tilgungsfreien Zeit) sind für die Jahre 2012 bis 2016 jährlich Mittel in Höhe von 14.200 Euro in den Haushalt einzustellen.
Die Vergabe der Darlehen erfolgt nach Reihenfolge der Antragstellung. Aus Fristgründen (Antragseingang bis 15.04.2001) wurde bereits ein entsprechender Darlehensantrag beim Innenministerium gestellt der, sollte die Stadtvertretung das Darlehen nicht in Anspruch nehmen wollen, wieder zurückgezogen werden kann.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt, ein zinsloses Darlehen in Höhe 71.000,00 € aus dem kommunalen Aufbaufond für die Oberflächensanierung des Straßenzuges „Straße des Friedens“ und „An der Bamburg“ mittels DSH-V (Dünne Asphaltschichten in Heißbauweise) in Anspruch zu nehmen. Zur Tilgung des Darlehens sind für die Jahre 2012 bis 2016 jährlich 14.200,00 € in den Haushalt einzustellen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
2012 bis 2016 jährlich 14.200 € für die Tilgung des Kredites
